UkraineNato-Staaten beginnen mit umstrittenem Manöver
Nato-Staaten beginnen mit umstrittenem Manöver

Die USA und weitere Nato-Staaten beginnen am Montag in der Ukraine ein großes Militärmanöver. Auch Deutschland ist vertreten. Russland fühlt sich provoziert.

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Landtagswahlen öffnen neue Bündnisoptionen
Brandenburg und ThüringenWahlen eröffnen neue Bündnisoptionen

[1] Rot-Rot-Grün in Thüringen möglich, SPD in Brandenburg siegreich: In beiden Ost-Ländern kommt den Sozialdemokraten trotz höchst unterschiedlicher Ergebnisse die Schlüsselrolle zu. Die AfD düpiert erneut die Etablierten und bereitet der CDU Kopfzerbrechen.

 
Erfolge im Osten - und jetzt der Westen?
Eurokritische AfDErfolge im Osten - und jetzt der Westen?

Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) etabliert sich mehr und mehr: Die AfD schafft es Prognosen zufolge bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente.

 
Der Prozess der Übergabe läuft
Waffen für die Ukraine"Der Prozess der Übergabe läuft"

Laut der Ukraine haben mehrere Nato-Staaten mit den Waffenlieferungen in das umkämpfte Gebiet im Osten des Landes begonnen. Zur Art der Waffen und zu den Herkunftsländern wurden keine Angaben gemacht.

 
Geringe Beteiligung bei Landtagswahlen
Thüringen und BrandenburgGeringe Beteiligung bei Landtagswahlen

Bis zum Nachmittag zeichnet sich bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg eine niedrigere Wahlbeteiligung als beim letzten Urnengang vor fünf Jahren ab. Insgesamt fast vier Millionen Wähler sind in den beiden Bundesländern stimmberechtigt.

 
Britische Geisel David Haines enthauptet
IS-TerrorBritische Geisel Haines enthauptet

Nach Angaben der britischen Regierung hat die Terrormiliz IS den britischen Entwicklungshelfer David Haines ermordet. Premierminister David Cameron sprach von einem „Akt des absolut Bösen“.  Der Brite Haines war 2013 in der Nähe eines Flüchtlingslagers im syrischen Atmeh entführt worden. 

 
Kiew: Moskau ist der Aggressor
Ukraine-KonfliktKiew: Moskau ist der "Aggressor"

[2] Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sieht die Ukraine weiter im Krieg mit Russland. Putin wollle sich die ganze Ukraine einverleiben. Die Waffenruhe scheint unterdessen gebrochen.

 
USA arbeiten an breitem Bündnis
Gegen IS-TerrorUSA arbeiten an breitem Bündnis

Die USA will für den Kampf gegen die IS-Miliz ein breites Anti-Terror-Bündnis aufbauen. US-Außenminister John Kerry reiste nach Besuchen im Irak, Jordanien, Saudi-Arabien und der Türkei am Samstag nach Ägypten, um auch hier für das Vorgehen der USA zu werben.

 
Die USA sprechen erstmals von Krieg
IS-Terror in SyrienDie USA sprechen erstmals von Krieg

Bisher wurde der Begriff tunlichst vermieden, nun sprechen die USA  erstmals offen von einem Krieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Unterdessen hüllt sich der französische Staatschef Hollande zu Lufteinsätzen im Irak in Schweigen.

 
Zweiter russischer Hilfskonvoi angekommen
OstukraineZweiter Hilfskonvoi angekommen

Rund 200 russische Fahrzeuge mit Hilfsgütern haben in der Nacht bei Donezk die Grenze zur Ukraine passiert. Ziel des Konvois mit rund 2000 Tonnen Hilfsgütern war die Separatistenhochburg Lugansk.

 
Unabhängigkeit: Endspurt in Schottland
ReferendumEndspurt in Schottland

Die schottische Nationalbewegung zählt bereits die Stunden bis zum Referendum kommende Woche. Auch die Gegner der Abspaltung von Großbritannien geben noch mal Gas im Kampf um Stimmen. Verschiedene Umfragen haben nur eine Botschaft: Es wird knapp.

 
Klitschko rückt Äußerungen zurecht
Grenze zu RusslandKlitschko rückt Äußerungen zurecht

Der Ex-Boxer Vitali Klitschko hat seine Äußerungen zu den Grenzanlagen in der Ukraine und einer möglichen deutschen Beteiligung relativiert. Ein Sprecher sagte, Klitschko sei falsch verstanden worden.

 
Bundeswehr schickt Militärausbilder
IrakBundeswehr schickt Militärausbilder

Noch in diesem Monat wird die Bundeswehr sechs Militärausbilder in den Irak schicken. Die Fallschirmjäger aus dem saarländischen Lebach sollen kurdischen Soldaten die Bedienung der Waffen zeigen.

 
Soli soll weg, dafür werden Steuern erhöht
Finanzminister SchäubleSoli soll weg, dafür höhere Steuern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble überlegt, den Solidaritätszuschlag 2019 abzuschaffen. Die 14 Milliarden Euro, die ihm dadurch pro Jahr fehlen würden, will er aber über eine Erhöhung der Einkommen- und Körperschaftssteuer wieder hereinholen.

 
Oettinger wird Super-Kommissar
Die neue EU-KommissionOettinger wird Super-Kommissar

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident soll in der neuen Brüsseler Kommission eine Schlüsselstellung bekommen. Dem Vernehmen nach übernimmt der 60-Jährige bisherige Energiekommisar die Zuständigkeit für die digitale Wirtschaft plus weitere Kompetenzen anderer Ressorts.