Bürger nutzt den ersten Tagesordnungspunkt im Gemeinderat ausführlich. Nicht als Diskussionsforum gedacht.
Wolfach - Welche Aufgabe hat eigentlich die "Frageviertelstunde", die anfangs jeder Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung steht? Ein Bürger machte im Rat von der Möglichkeit, Fragen zu stellen, ausführlich Gebrauch. Doch trotz einer fast halbstündigen Diskussion zog er enttäuscht wieder ab.
"Hat jemand von den anwesenden Bürgern Fragen an den Gemeinderat" fragt Bürgermeister Gottfried Moser regelmäßig nach der Begrüßung in die Runde. "Nach Paragraf 33 Absatz 4 Satz eins der Gemeindeordnung und unserer Geschäftsordnung können zu diesem Tagesordnungspunkt Fragen zu Gemeindeangelegenheiten vorgebracht oder Vorschläge sowie Anregungen aus der Bürgerschaft geäußert werden", erläutert Hauptamtsleiter Dirk Bregger den Sinn dieser Beteiligungsmöglichkeit.
Nach der Wolfacher Vorgabe sind für diesen Punkt maximal 30 Minuten für alle Anfragen aus der Bürgerschaft vorgesehen, um den Rahmen der Sitzung nicht zu sprengen. "Es sollte sich um Gemeindeanliegen von öffentlichem Interesse handeln und nicht um persönliche Angelegenheiten", macht Bregger auf ein weiteres wichtiges Kriterium aufmerksam. "Jeder Bürger kann zwei verschiedene Angelegenheiten zur Sprache bringen, doch sollte diese Intervention jeweils drei Minuten nicht übersteigen", berichtet Bregger auf Anfrage des Schwarzwälder Bote.
Was war am vergangenen Mittwoch geschehen? Ein Anlieger vom Straßburgerhof hatte sich mit zwei Anliegen zu Wort gemeldet und diese fast eine halbe Stunde im Zwiegespräch mit dem Bürgermeister diskutiert. Punkt eins betraf den Zustand des Waldes im Bereich des Westwegs, den der Betroffene als "unaufgeräumt und nicht optisch ansprechend" kritisierte. Außerdem sei er von einem Waldarbeiter bei nicht ordnungsgemäß ausgeschilderten Fällarbeiten "bedroht" worden, erläuterte der Anwohner.
Bei Punkt zwei wurde er noch ausführlicher: Er bemängelte den fehlenden Lärmschutz entlang der B 294 an der Tunnelwestseite und wollte von der Stadt wissen, was sie zu tun gedenke. Mit der Aussage von Bürgermeister Gottfried Moser, dass es keine rechtliche Handhabe gegenüber dem Regierungspräsidium dafür gebe und dass es nur den politischen Weg gebe, war der betroffene Bürger nicht zufrieden und fragte zweimal nach. "Das ist keine Sache der Gemeinde", erläuterte der Wolfacher Schultes nochmals und bekam daraufhin wie bei der "Fragestunde des Premierministers" im englischen Unterhaus sieben weitere Nachfragen des Bürgers in Aussicht gestellt. Bereits auf die erste dieser ins Detail gehenden Nachfragen, ob die Stadt nun weitere Lärmmessungen auf eine bestimmte optimierte Weise nach EU-Recht vornehmen würde, wollte der Bürgermeister nun nicht mehr antworten, weil aus seiner Sicht alles gesagt war.
"Anscheinend wollen Sie meine Fragen ja ohnehin nicht beantworten", sagte der Bürger und verließ die Sitzung.