Räte stimmen Bilanz von 2016 zu

Wolfach . Es sei finanziell kein rosiges Jahr gewesen, erklärte der Wolfacher Rechnungsamtsleiter Peter Göpferich debn gestrigen fast vollständig versammelten Gemeinderäten. Dort prästentierte er die Abrechnung des Vorjahres sowie den zweiten Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2016.

2015 sei vor allem geprägt gewesen von den hohen, überraschenden Gewerbesteuereinbrüchen. Im Vergleich zum Vorjahr sei diese um 70,12 Prozent geschrumpft. Konkret betrugen diese Einnahmen 2015 brutto insgesamt 1 297 456,58 Euro. Diese Entwicklung bliebe aber, so Göpferich, hoffentlich einmalig. In der Historie Wolfachs sei dies die schlechteste Gewerbesteuerbilanz seit Jahren.

Auf dem Weg der Besserung sah der Rechnungsamtsleiter daher das neue Gewerbesteuer-Ergebnis aus dem zweiten Finanzzwischenbericht 2016. Es werde ein deutlicher Anstieg um rund 1,3 Millionen Euro im Vergleich zum "Horrorjahr" erwartet, auch wenn dies immer noch rückläufig zu den Summen aus 2013 und 2014 sei.

"Dies zeigt, dass immer die Verhältnisse vor Ort angeschaut werden müssen. Zwar steigen die Gewerbesteuern überall, aber in Wolfach eben nicht", erklärte Göpferich. Während die Netto-Gewerbesteuerentwicklung 2015 in der Stadt Wolfach um 70,12 Prozent sank, wuchs sie in vergleichbaren Kommunen Baden-Württenbergs im Schnitt um 10,14 Prozent.

Im ersten Halbjahr 2016 entwickeln sich Steuereinnahmen besser

Die aktuelle Finanzlage in Wolfach sei nun von einer guten Konjunktur und einem guten Arbeitsmarkt geprägt. Auch die Steuereinnahmen insgesamt würden sich in Wolfach 2016 gut entwickeln, so Göpferich. Noch hätte die Stadt seit 2015 keine neuen Kredite aufnehmen müssen. Somit befinde sich die Stadt im fünften Jahr infolge dabei, die bisherigen Schulden abzubauen.

Dass das Vorjahr so miserabel ausgefallen sei, sei auch auf die vielen Ausgaben zurückzuführen. So bezuschusste die Stadt beispielsweise die Kindertagesstätte Pfiffikus mit 4 976,56 Euro oder gab 3,38 Millionen Euro für Personalkosten aus. Allein die FAG-Umlage machte 1,7 Millionen Euro aus. Für Baumaßnahmen, unter anderem Straßen- und Brückenunterhaltung, wurden insgesamt 1,56 Millionen Euro ausgegeben.

Der Vermögenshaushalt von 2,27 Millionen Euro konnte folglich auch nicht beibehalten werden. Mit dem Ende des Jahres 2015 konnten laut Göpferich nur 886  209, 30 Euro in den Verwaltungshaushalt zurückgeführt werden.

Guter Haushalt nur bei konstanten Einnahmen gewährleistet

Neben diesem Betrag verzeichnete die Stadt aber insgesamt Einnahmen über 10,16 Millionen Euro - wovon 1,297 Millionen Euro durch die Gewerbesteuer dazukam. Die gesamten Ausgaben betrugen 2015 hingegen 11, 835 Millionen Euro.

"Die dauerhafte Leistungsfähigkeit des Wolfacher Haushalts ist nur bei einer guten, konstanten Einnahmesituation gewährleistet", bekannte daher Zahlenmeister Göpferich.

Höhere Investitionen von Großprojekten, wie der Ausbau einer Gemeinschafts- und Ganztagsschule, das Kinzzigtalbad, die Ortskernsanierung Kirnbach, der Breitbandausbau sowie Gebäude- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen könnten nur durch eine gute Konjunktur geschultert werden.

Räte beschließen einstimmig den Rechenschaftsbericht

Aber Göpferich beruhigt auch: "Zwei so schlechte Jahre wie 2015 nach dem positiven Rekordjahr 2013 verkraften wir noch". Danach bat der Rechnungsamtsleiter die Räte, den Rechenschaftsbericht zu beschließen, der einstimmig verabschiedet wurde.

Was das erste Halbjahr von 2016 betrifft, sagte Göpferich optimistisch: "Ich hoffe, dass es so bleibt." Nach Abzug von Einnahmen und Ausgaben blieben der Verwaltung immerhin noch derzeit 350 000 Euro.

Die Steuereinnahmen hätten sich postitiv entwickelt, so Göpferich und alle Maßnahmen könnten größtenteils planmäßig umgesetzt werden. Die Haushaltsplanung sehe vor, dass besonders durch die Gewerbesteuer (netto 752 000 Euro), Sachkostenbeiträge von Schulen (46 000 Euro) und Grundstückserlöse (20 000 Euro) Einnahmen 2016 erfolgen könnten.

Sanierung der Straßen und Brücken kostet 2016 am meisten

Der größte Ausgabenposten sind allerdings die Sanierung von Brücken, dem Stuckhäusle und Gassensteg, der mit vorläufig 105 000 Euro beziffert ist. Auch bei der Kita Pfiffikus soll mit 7000 Euro in Sachen Brandschutz aufgerüstet werden. Das Spital soll ebenfalls mit 25 000 Euro bezuschusst werden. Der Bahnüübergang Halbmeil (350 000 Euro), die Dachsanierung Halle Kirnbach (70 000 Euro) und Straßensanierung Hapbach (65 000 Euro) spielen bei den Ausgaben 2016 ebenfalls eine große Rolle.

"Es gibt natürlich weltweite, europaweite Unsicherheiten, vor denen wir auch nicht gefeit sind", gibt Göpferich zu bedenken. Allerdings könne dies momentan noch nicht eingeschätzt werden.