Gemeinderat verabschiedet Haushalt. Stadt nimmt Kredit in Höhe von 1,3 Millionen Euro auf. Gremium stimmt mit Bauchschmerzen zu.
Wolfach - Notwendiges umsetzen, auf Überflüssiges verzichten: So beschrieb Wolfachs Kämmerer Peter Göpferich den Haushaltsplan für 2016. Die Räte haben zugestimmt – angesichts der Kreditaufnahme von rund 1,3 Millionen Euro allerdings mit Bauchschmerzen.
Insgesamt sind im Haushalt für Wolfach rund 16,4 Millionen Euro eingestellt. 13,5 Millionen davon entfallen auf den Verwaltungs-, 2,9 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Um die anstehenden Aufgaben schultern zu können, plant Wolfach im Haushaltsjahr 2016 mit einer Kreditaufnahme von rund 1,3 Millionen Euro.
Die Vorberatungen waren von langen Diskussionen geprägt. Letztendlich wurden einige Projekte gestrichen, etwa der Minigolf-Kiosk (wir haben berichtet). Bürgermeister Thomas Geppert rief am Mittwoch in Erinnerung, dass manche der Investitionen, die im 2016er Haushalt "beträchtlich zu Buche schlagen", durch Beschlüsse in den Vorjahren bereits gesetzt sind. Dazu gehören die Sanierung des Bahnhofs und die Beteiligung Wolfachs an den Kosten für das Hausacher Kinzigtalbad.
Die Sanierung der Radwege Stuckhäusle und Gassensteg sowie der Bahnhofstraße werden in diesem Jahr angestoßen. "Diese Projekte werden einen beträchtlichen Gegenwert schaffen", ist sich der Bürgermeister sicher. Zudem geht Wolfach einige Konzeptionen an: Hochwasserschutz, Friedhof, Breitbandausbau und die Erschließung des Gewerbegebiets "Schmelzegrün". "Da sehen wir noch nicht direkt was, aber diese Investitionen werden in Zukunft einiges bringen", sagte Geppert.
Kämmerer Peter Göpferich stellte danach noch einmal den Haushaltsplan vor. Nach rund 2,7 Millionen Euro Schulden im Vorjahr wird Wolfach nach aktuellem Stand zum 31. Dezember 2016 mit rund 4,6 Millionen Euro verschuldet sein. Das Ziel sei aber, nach 2016 Schulden abzubauen, erklärte Göpferich: "Wir wollen nicht noch mehr Schulden machen."
Abschließend stellte er klar, der Haushalt enthielte nichts Überflüssiges, sondern viel Wichtiges und Notwendiges. Im Verwaltungshaushalt sieht die Stadt weiter dauerhaft steigenden Belastungen entgegen. "Insgesamt ist das ein ganz schönes Pensum, das wir uns da vorgenommen haben", sagte Göpferich.
Helmut Schneider (Freie Wähler) erklärte, die diesjährige Haushaltsberatung sei für ihn wegen der Schuldenentwicklung eine der schwersten gewesen. Als langjähriges Ratsmitglied stelle er sich die Frage: "Hat man in den vergangenen Jahren alles richtig gemacht?" Projekte wie die Bahnhofssanierung belasteten den Haushalt zwar langfristig, kämen am Ende aber allen zu Gute. "Wir haben versucht, mit den vorhandenen Mitteln das Beste zu erreichen", sagte er.
"Die Investitionen sind kein Luxus, aber logisch", erklärte Peter Ludwig (CDU). "Im notwendigen Bereich geht es in Wolfach voran", lobte er – auch wenn er bedauerte, dass die Schlosshallensanierung nicht in den Haushalt aufgenommen wurde. Die Verschuldung allerdings bereite ihm "Bauchweh". Ludwig mahnte: "Wir müssen in den nächsten Jahren erheblich sparen."
Die Neuverschuldung kritisierte Manfred Maurer (SPD) ebenfalls: "Für mich sind sie die Verpflichtungen der Stadt, für die die Bürger Zins und Tilgung zahlen." In die Zukunft sieht er daher skeptisch. Was die Weiterfinanzierung der Sanierungen betraf, war Maurer allerdings pragmatisch: "Wir können ja jetzt nicht mittendrin aufhören. Aus diesem Grund stimme ich dem Haushalt zu."
Carsten Boser (Grüne) bezeichnete den Haushalt als einen "größtmöglicher Vernunft". Nötige Dinge seien hinten an gestellt worden, aber vieles, was nun umgesetzt werde, sehe er positiv. "Und Posten wie Schulsozialarbeit kosten zwar, aber sie bringen auch viel", meinte Boser.
Bei zwei Gegenstimmen von Gabriele Haas und Simone Heitzmann (beide CDU) stimmten die Räte dem Haushalt letztlich zu. Ebenso fiel die Abstimmung zum Haushalt der Spital- und Guteleuthausfonds-Stiftung aus. Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Städtische Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden einstimmig verabschiedet.
Einen größeren Punkt in der Diskussion nahm der Rückbau der Schlosshalle ein, der im Wolfacher Haushalt dieses Jahr keinen Platz gefunden hat. Bürgermeister Geppert regte daraufhin an, dass man sich mittelfristig auf eine Prioritätenliste einigen sollte, um solche Themen nicht aus den Augen zu verlieren.
