Gemeinderat: Katholischer Kindergarten in Harthausen wird zu elf Prozent von der Kirche getragen
Von Anne Retter
Die Jahresrechnung 2015 des katholischen Kindergartens Harthausen hat der Gemeinderat quittiert. Die Kommune trägt immerhin 74 Prozent der Kosten.
Winterlingen. Bürgermeister Michael Maier eröffnete den Gemeinderäten, dass die Betriebsausgaben für den katholischen Kindergarten Harthausen im vergangenen Jahr bei rund 317 000 Euro gelegen hatten. Die Kommune trug davon 74 Prozent, weitere 14 finanzierten die Eltern über ihre Beiträge. Der Träger selbst – die katholische Kirchengemeinde – steuerte elf Prozent bei. "Diese Zahlen kann man sich ruhig mal vor Augen führen", fand Maier.
"Nicht unüblich" sei eine solche Verteilung der Kosten, sagte Pfarrer Frei auf Nachfrage: Es gebe durchaus katholische Kindergärten, die voll von der politischen Gemeinde finanziert würden. Anna Zwick, stellvertretende Leiterin der katholischen Verrechnungsstelle Sigmaringen, verwies in diesem Zusammenhang auf die Rechtslage. Im Kindertagesbetreuungsgesetz des Landes Baden-Württemberg ist festgeschrieben, dass Kindergärten freier Träger "von der Standortgemeinde einen Zuschuss in Höhe von mindestens 63 Prozent der Betriebsausgaben" erhalten müssen. "Die Erhöhung der Personalausgaben, die sich aus der Veränderung des Mindestpersonalschlüssels […] ergibt, ist den Trägern der Tageseinrichtungen […] zusätzlich zur Förderung nach Satz 1 in vollem Umfang zu erstatten", heißt es weiter. "Wir schließen für jede einzelne Betreuungseinrichtung einen Vertrag mit der Kommune", erklärte Zwick. Darin werde die Kostenverteilung geregelt.
Dass die Kirche also einen verhältnismäßig geringen Anteil beisteuere, sei nicht ungewöhnlich. "Der Hintergrund ist, dass die Kommunen verpflichtet sind, für jedes Kind einen Betreuungsplatz zur Verfügung zu stellen. Wenn freie Träger Einrichtungen betreiben, erhalten sie eine entsprechende Förderung, denn die Elternbeiträge müssen bezahlbar bleiben." Andernfalls, meinte Zwick, müssten die Kommunen eigenständig für die Kinderbetreuung sorgen: "Der Anteil, den die Kirchengemeinde trägt, würde damit wegfallen". So betrachtet spare Winterlingen also elf Prozent.