Haushaltsplan: Geplatztes Umbauprojekt sorgt für bessere Zahlen im Winterlinger Budget
Von Anne Retter
Notgedrungen hat der Winterlinger Gemeinderat eine Änderung der beschlossenen Haushaltssatzung vorgenommen.
Winterlingen. Eigentlich war zu Jahresbeginn schon alles in trockenen Tüchern. Mitte April teilte das Landratsamt der Gemeinde jedoch mit: Der Haushalt 2016 könne in der beschlossenen Form nicht genehmigt werden. Zu hoch seien die finanziellen Belastungen für die Folgejahre und die geplanten Kreditaufnahmen. Hat der Gemeinderat schlecht geplant? Nicht unbedingt.
Ende 2015 hatte sich für die Gemeinde Winterlingen die Gelegenheit aufgetan, sich an der Ausschreibung für ein gefördertes Großprojekt zu bewerben. Durchaus mit Bedenken entschied sich der Gemeinderat schließlich, zumindest die Bewerbung einzureichen: Der Umbau der Grund- und Werkrealschule in ein soziokulturelles Zentrum wurde als Vorschlag ins Rennen um die Fördermittel aus dem Bundesprogramm geschickt. Vor einigen Wochen erhielt die Verwaltung die Rückmeldung, Winterlingen werde nicht zum Zuge kommen.
Im Gemeinderat wurde teils erleichtert aufgeatmet. Der Umstand, dass besagtes Projekt nun nicht zustande kommen wird, entlastet wiederum den geplanten Haushalt, und die finanziellen Verpflichtungen in den Folgejahren fallen ebenfalls weg: Drei Millionen Euro 2016 und weitere zweieinhalb Millionen in den kommenden Jahren weniger auf der Ausgabenseite sind das Ergebnis. Auch vorgesehene Kreditaufnahmen fallen dadurch geringer aus.
Die Kämmerei konnte der Balinger Rechtsaufsichtsbehörde außerdem darlegen, dass die faktischen Zahlen im Gesamtergebnis des Haushaltsjahres 2015 deutlich besser liegen als zunächst angenommen.
Obwohl die Gemeinderäte schon mit der ersten Einschätzung sehr zufrieden waren, kommt durch Bauplatzerlöse, Holzwirtschaft und Gewerbesteuereinnahmen ein zusätzlicher Batzen Geld in die Gemeindekassen. Dieser kann den Rücklagen zugeführt werden, was ursprünglich nicht vorgesehen war – die halbe Million Euro, die für 2016 als Kreditaufnahme eingeplant ist, wird damit obsolet. Auch für 2016 zeichnet sich bereits ein besseres Ergebnis ab, als vorsichtig geschätzt worden war. Weiter hat die Kämmerei zugesagt, für Maßnahmen "Im Kai" entgegen der ursprünglichen Planung in diesem Jahr keine Aufträge zu vergeben.
Durch diese Änderungen konnte die Auflage des Landratsamtes, die Verpflichtungen auf die Summe von 917 000 Euro insgesamt zu kürzen, erfüllt werden. Die verbleibenden Verpflichtungsermächtigungen, die im aktuellen Haushaltsplan für die kommenden Jahre verbleiben, sind für Pflichtaufgaben und Gemeindeentwicklung notwendig und wurden deshalb genehmigt.
Bürgermeister schätzt finanzielle Lage der Gemeinde positiv ein
Einstimmig entschieden die Gemeinderäte daher, das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes auf etwas mehr als 17,8 Millionen Euro zu ändern, wovon rund 15 Millionen auf den Verwaltungshaushalt entfallen. Kredite werden nicht aufgenommen, die Verpflichtungsermächtigungen wie beschrieben reduziert. Damit tritt die Gemeinde der Verfügung des Landratsamtes bei, was eine Nachtragssatzung überflüssig macht.
"In Anbetracht des hohen Schuldenrückgangs ist die Situation Winterlingens heute sehr gut", befand Bürgermeister Michael Maier: "Die sinkende Einwohnerzahl und eine anhaltend zu schwache Ertragslage des Verwaltungshaushaltes sind und bleiben eine Daueraufgabe. Sollen wir freiwilliges Engagement streichen? Steuern erhöhen? Beides wollen wir nicht. Es geht also darum, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten und ansonsten durchzukommen – goldene Wasserhähne werden in Winterlingen aber nie drin sein."
