Haushaltsvorberatung: Wittershauser Ortsdurchfahrt und neue Halle erfordern zurückhaltende Planung

Auch wenn die Zahlen gut aussehen – so gut wie lange nicht: Die Bäume wachsen auch für Vöhringen nicht in den Himmel. So ist die Haushaltsvorberatung geprägt von konstruktivem Miteinander, die großen Aufgaben fest im Blick.

Von Bodo Schnekenburger

Vöhringen. Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs in der Vorwoche waren es am Dienstag beim Gemeinderat, das Planwerk durchzugehen und Signale für mögliche Wünsche in Richtung Verwaltung zu geben. In Form von Anträgen werden diese in der nächsten Sitzung behandelt. Wozu also diese öffentliche Vorberatung?

Bürgermeister Stefan Hammer erklärt in seiner Vorrede die Hintergründe. Auf Anregung aus dem Gremium habe man die öffentliche Sitzung anberaumt, damit transparenter werde, wie sich Veränderungen zwischen dem eingebrachten Entwurf und der verabschiedeten Haushaltssatzung begründen. Hammer wies auch darauf hin, dass es verschiedene Dinge, die in der Haushaltsstrukturkommission besprochen wurden, nicht in den Entwurf geschafft haben, weil sie die mittelfristige Finanzplanung überstrapaziert hätten. Dort stehen für die Jahre 2017/18 nämlich dicke Posten an: Jeweils 3,5 beziehungsweise 3,6 Millionen Euro für den Bau einer neuen Hallenlösung.

Neue Halle lässt den Kassenbestand abschmelzen

Diese Summen sind zwar finanziert, doch kann manches unvorhergesehene Ereignis einen Haushalt auch in Schieflage bringen, wenn die Reserve zu knapp ist. Zumal die neue Halle den Kassenbestand nach Planzahlen von 6,9 Millionen Euro im laufenden Jahr auf noch gut 400 000 Euro im Jahr 2018 abschmelzen lässt.

Vor diesem Hintergrund warnte Hammer auch vor dem verlockenden Angebot, etwa Flüchtlingsunterkünfte über Nullzins-Darlehen zu finanzieren. Nicht nur, weil die Tilgung so oder so den Haushalt der Folgejahre belasten würde, sondern weil man die Option einer Kreditaufnahme für den Fall offenhalten sollte, dass unvorhersehbare Mehrkosten ins Haus stehen.

Was so ein Posten sein könnte, ergab sich aus der Diskussion. Joachim Fischer berichtete von einem – wenn auch vorläufig nicht dramatischen – Wassereinbruch in der Wittershauser Halle. Die Verwaltung war schon im Bilde, konnte die Ursache bislang aber nicht feststellen. Man müsse das beobachten, ist man sich einig; und im Zweifelsfall wird man reagieren müssen. Das kostet. Genau so wie der Bauhof-Laster. Der ist in die Jahre gekommen und fordert inzwischen einigen Reparaturaufwand. Andreas Haberer regte eine Ersatzbeschaffung an. Hammer möchte dieser allerdings eine konzeptionelle Beratung vorausschicken. Wenn das Fahrzeug ausfällt, muss aber, ob so oder so, Ersatz her.

Ortsdurchfahrt Wittershausen ist der größte Brocken 2016

Weder der eine noch der andere Posten steht in der mittelfristigen Finanzplanung, und im Haushaltsentwurf für 2016 schon gar nicht. Dort ist als größter Brocken bei den Investitionen die Ortsdurchfahrt Wittershausen mit insgesamt knapp 1,7 Millionen Euro aufgeführt, fast 470 000 Euro werden im Folgejahr noch einmal fällig. Große Posten sind die Erschließung des Baugebiets "Blumenweg" für 410 000 Euro, die zweite Rate für das neue Feuerwehrfahrzeug in Höhe von 220 000 Euro und der Brandschutz für die Mühlbachschule, der zwar günstiger als geplant, doch immer noch mit Kosten von rund einer Viertelmillion Euro auflaufen wird. Um im Bedarfsfall handlungsfähig zu sein, gibt es einen Posten in Höhe von 400 000 Euro für Grunderwerb, die Kredittilgung kostet gut 330 000 Euro.

Die Ausgaben im Ergebnishaushalt sind vor allem Unterhaltskosten für die kommunalen Liegenschaften, für Straßen, Kanal und Wasserleitung, die entweder planmäßig – im Sinne von Sanierungsmaßnahmen – oder als Akutfall – etwa bei einem Rohrbruch – fällig werden. In der Pflicht ist die Gemeinde bei der Kanaluntersuchung laut Eigenkontrollverordnung.