Kostensteigerung beim Kindergarten

Vöhrenbach. Zunächst freute sich Bürgermeister Robert Strumberger über die unkomplizierte interkommunale Hilfestellung durch den Furtwanger Finanzchef Franz Kleiser, der anstelle der erkrankten Kämmerin Regina Weißer am Haushaltsplan mitwirkte. "Das ist gelebte interkommunale Zusammenarbeit", wusste Strumberger.

Ein erneut höherer Verwaltungshaushalt (2015: 10,996 Millionen, Vorjahr: 11,306 Millionen Euro) mit 11,502 Millionen Euro erbringt eine nochmals um knapp 280 000 Euro reduzierte Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt von 481 490 Euro. Dennoch kann die Mindestzuführung in Höhe des Schuldendienstes deutlich, nämlich um 267 000 Euro übertroffen werden. Dabei hatte die Kämmerei mit einer erneut hohen Gewerbesteuer von 800 000 Euro gerechnet, was dem Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Hirt, kräftig aufstieß – solche Zahlen seien reine Spekulation. Strumberger verteidigte diese Zahl – sie sei anhand der bisher überwiesenen Zahlungen durchaus wahrscheinlich.

Dagegen gehen die Schlüsselzuweisungen deutlich zurück, da im zweijährigen Berechnungsturnus das finanzstarke Jahr 2015 für die Absenkung sorgt. Sorgen bereitet Hirt beispielsweise das deutliche Defizit beim Freibad. "Wenn die Finanzen knapper werden, darf kein Posten ausgenommen werden", machte er deutlich. "Können wir uns auf Dauer noch ein Schwimmbad leisten? Das muss analytisch betrachtet werden", forderte er.

Er sorgte auch dafür, dass die Sachkosten für einen Jugendbeirat gestrichen wurden – ein solcher stehe in den Sternen. Kopfzerbrechen bereite ihm die Höhe der Bewirtschaftungskosten der Schule: Nach nachgewiesenen Kosten von knapp 54 300 Euro stünden nun 80 000 Euro im Haushalt. Ebenfalls stoße ihm die Höhe der Betreuungskosten mit knapp 30 000 für die Ganztagsschule auf.

Hier hatte auch Peter Hummel (Bürger- und Wählervereinigung) Vorbehalte – das Land fordere, den Kommunen blieben die Kosten. Strumberger gab den beiden Recht: Das Land stelle Forderungen, die von den Kommunen Klimmzüge erforderten. Infrage stellte Hirt auch die Kosten der Kommune für die Jugendmusikschule, hier hätte er gerne genauere Zahlen.

Die Kosten für den Kindergarten St. Martin, an dem die Gemeinde 90 Prozent der Kosten trägt, verführten den CDU-Fraktionssprecher, von einer regelrechten Kostenexplosion zu sprechen. "Wohin laufen diese Kosten noch", fragte er provokant bei rund 534 500 Euro Ausgaben, denen nur 254 500 Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Der Bürgermeister wies ihn darauf hin, dass dabei das Bundesteilhabegesetz noch längst nicht berücksichtigt sei. Die Zuweisungen des Landes seien eher dürftig.

Beim Freibad machten Hirt vor allem die internen Verrechnungskosten des Bauhofs mit 45 300 Euro Sorgen – es sei auch nicht akzeptabel, einfach eine Zahl einzusetzen, monierte er. "Die Kosten für den Bauhof stehen – und wie sie verteilt werden, ist immer irgendwo Spekulation. Wenn wir hier wegnehmen, müssen sie woanders auftauchen", verteidigte der Bürgermeister diesen Posten.

Dagegen empfanden einige Ratsmitglieder die Straßen- und Wegeunterhaltung mit 100 000 Euro deutlich zu gering angesetzt. Hierbei seien nur die wichtigsten Maßnahmen angedacht, man müsse auch die Zuführungsrate im Auge behalten. Exorbitant angestiegen ist die Gewässerunterhaltung, was laut Bürgermeister auf eine Vernachlässigung in den vergangenen Jahren zurückgehe – und auf Biberschäden, die es zu beseitigen gelte, wie Bauhofleiter Fred Heinze betonte.

Eine bessere Vermarktung der Festhalle wünscht sich Peter Hummel angesichts des gewaltigen Defizits. Da müsse man die Auslastung angesichts der hohen Sanierungskosten deutlich erhöhen – was aber laut Strumberger auch die Personal- und Energiekosten in die Höhe treibe. Ärger bereiteten Martin Schneider die Kosten für neue Fenster im Rathaus Hammereisenbach. "Welche Fenster werden hier eingebaut?", hakte er nach. Das gebe das Denkmalamt vor, wurde ihm beschieden.

Mit einer Gegenstimme wurde der Verwaltungshaushalt so beschlossen.