Landkreis baut Schulden  ab

Über die Entwicklungen im Kreishaushalt 2015 berichtete Finanzdezernent Boris Schmid im Wirtschaftsausschuss.

Schwarzwald-Baar-Kreis. Der Schuldenstand des Landkreises konnte in 2015 um 5,24 Millionen auf 29,09 Millionen Euro reduziert werden. Kalkuliert worden war mit einem Schuldenabbau von nur 873 000 Euro. Dieses gute Ergebnis steht für CDU-Sprecher Thorsten Frei für die Richtigkeit des Beschlusses zur Senkung der Kreisumlage. Das "Punktlandeergebnis" (Jörg Frey, FW) ist für Edgar Schurr (SPD) vor allem der konjunkturellen Lage und dem Personalmangel zu verdanken.

Die Grünen (Wolfgang Kaiser) sehen die Verzögerung der Spitzabrechnung der Asylbewerberkosten positiv, weil man andernfalls "übermütig werden könnte". Und Adolf Baumann (FDP) wollte bei diesem guten Ergebnis "keine Erbsen zählen". Die Situation in 2017 sei ohnehin nicht vorauszusehen.

Bei den kreiseigenen Schulen stiegen die Sachkostenbeiträge um 430 000 Euro, bei den Heizkosten sparte man 170 000 Euro, bei der Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule 130 000 Euro, und das Internat der Landesberufsschule erwirtschaftete einen Überschuss von 220 000 Euro. Bei der Schülerbeförderung haben vor allem Zahlungen an den Ringzug zu Mehrausgaben von 270 000 Euro geführt. Die Bußgeld- und Verwarnungsgelder bringen dem Kreis 220 000 Euro, die Kraftfahrzeugzulassungen 180 000 Euro und die Baurechtsbehörde 380 000 Euro Mehreinnahmen als geplant.

Im Sozialbereich stellen sich die Rechnungsergebnisse sehr unterschiedlich dar. Bei der Hilfe zur Pflege ergibt sich trotz Erhöhung des Nettoaufwandes um 8,9 Prozent eine Verbesserung von 860 000 Euro gegenüber dem Planansatz. Dank nicht erwarteter Mehreinnahmen bei der Eingliederungshilfe konnte die Verschlechterung trotz erheblicher Mehrausgaben auf 390 000 Euro reduziert werden.

Unter sonstigen Hilfeleistungen summieren sich die Einsparungen auf 510 000 Euro. Kostenerstattungen und Ausgleichszahlungen des Bundes führten bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu einer Verbesserung um 300 000 Euro. Bei der Jugendhilfe geht man insgesamt von einem Mehrbedarf von 1,23 Millionen Euro aus, bedingt unter anderem für die Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer, die zwar vom Bund erstattet, aber erst zeitverzögert ausgezahlt werden. Der übrige Jugendhilfe-Nettoaufwand liegt rund 270 000 Euro über dem Ansatz. Weitere Ausgaben von 700 000 Euro werden für Jugendhilfeleistungen der Stadt Villingen-Schwenningen erwartet.

Deutliche Verbesserungen gab es im Kreisstraßenbau (270 000 Euro), bei der Straßenunterhaltung (210 000 Euro), bei den Schlüsselzuweisungen des Landes (870 000 Euro) und bei den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, die den Ansatz von sieben Millionen um 1,57 Millionen Euro überstieg. Weitere kleinere Verbesserungen summieren sich auf 320 000 Euro.