Finanzen: Noch keine Entscheidung /Haushaltsberatung im Technischen Ausschuss / Putztrupps und Toiletten auf dem Prüfstand
Villingen-Schwenningen (lia/st). Die Projekte Waldstraße und Rietstraße waren erst draußen, dann landeten sie wieder im Haushaltsplanentwurf der Stadt für das Jahr 2017. Doch diese großen Maßnahmen, die auch die Eckdaten im Etat-Entwurf deutlich veränderten, sorgten gestern Abend kaum noch für Diskussionen.
Anders war dies allerdings beim BSV-Hartplatz. Die CDU hatte beantragt, die Kosten für den Umbau in einen Kunstrasenplatz in den Haushalt aufzunehmen, nämlich 90 000 Euro in diesem und 540 000 Euro im nächsten Jahr. Angesichts dessen, dass in Zusammenarbeit von Stadt, einem beauftragten Büro und dem Sportverband eine Konzeption für die Schwenninger Sportstätten erarbeitet werden soll, sei es nicht zielführend, den Kunstrasenplatz jetzt zu genehmigen, hieß es von der Verwaltung. Schließlich wolle auch niemand die erst wieder aufkommende gute Zusammenarbeit mit dem Sportverband aufs Spiel setzen, mahnte OB Kubon. Bernd Hezel (CDU) blieb also ungehört. Egal, welche Konzeption erarbeitet würde, an einer Sanierung des Hartplatzes komme keiner vorbei, meinte er.
Eine Entscheidung ist gestern Abend noch nicht gefallen. Dietmar Wildi (CDU) regte schließlich an, vor der nächsten Sitzung nächste Woche erst noch einmal in den Fraktionen zu beraten. Dem wurde mehrheitlich gefolgt.
Für Diskussionsstoff sorgten auch die Putztruppen im Auftrag der Stadt und die Toilettenanlagen im Oberzentrum.
Der Freie Wähler-Stadtrat Andreas Flöß war es, der den Blick bei der Sitzung auf die Putztätigkeiten lenkte. Flöß stieß sich an der hohen Summe von Flächen, die auf Kosten der Stadt gereinigt werden müssten. Zudem hätten sich diese Ausgaben auch noch verdoppelt, monierte er. Rund 150 000 Quadratmeter an der Zahl, die sich auf diverse Räumlichkeiten verteilen. Mit der Anfrage an das Amt für Gebäudewirtschaft und Hochbau hatte er Erfolg. Eine Überprüfung dieser Tätigkeiten wurde ihm zugesagt. Ein anderes Problem dagegen hatte CDU-Stadtrat Bernd Hezel: Für ihn herrscht in VS ein Mangel an Toilettenanlagen. Manche, meinte er süffisant, stünden wohl unter Denkmalschutz. Auch hier wurde eine Prüfung zugesagt.
Detailfragen zu Verwaltungs- und Vermögenshaushalt waren es, die die Stadträte in der Sitzung beschäftigten. Einige große Maßnahmen, die zunächst hinausgekippt wurden, stehen im Entwurf für das kommende Jahr. Oberbürgermeister Rupert Kubon und Bürgermeister Detlev Bührer wiesen auf die sich dadurch ergebenden zusätzlichen Risiken hin. Die Projekte im einzelnen: Das Anlegen eines gemeinsam genutzten Kunstrasenplatzes von VfB Villingen und Hockeyclub kostet etwa 650 000 Euro. Für die Baumaßnahme in der Rietstraße werden 300 000 Euro eingestellt und darüber hinaus eine Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2018/19 in Höhe von 1,8 Millionen Euro. Für den weiteren Umbau der Waldstraße sollen 500 000 Euro eingestellt werden, zudem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,9 Millionen Euro für die Jahre 2018/19. Für das Gymnasium am Deutenberg Schwenningen ergaben sich ebenso Veränderungen: Für die Containermiete stehen nun knapp zwei Millionen im Etat, für Sanierungskosten fast 23,8 Millionen Euro, so dass sich der Gesamtbedarf auf 25,8 Millionen Euro beläuft.
Diese Ergänzungen wirken sich nicht nur auf die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen aus, die sich um knapp 3,2 Millionen Euro auf fast 28 Millionen Euro erhöht haben. Aufgrund der geplanten Maßnahmen sei ein Ausgleich des Vermögenshaushaltes nur durch eine höhere Entnahme der Rücklage von 716 000 Euro möglich. Diese Entnahme beläuft sich auf zehn Millionen Euro, der Stand der frei verfügbaren Rücklagen beträgt zum 31. Dezember 2017 rund 18 Millionen Euro.