Polizeihauptkommissar Andreas Beier, Oberleutnant Stefan Gram und Polizeioberrat Guido Kühn bei der Veranstaltung in der Hochschule für Polizei, Foto: Zährl Foto: Schwarzwälder-Bote

Studium generale: Bundeswehr und Polizei helfen Menschen in Krisengebieten

"Menschen helfen", Auslandseinsätze von Bundeswehr und Polizei. Dies war das Thema einer Veranstaltung im Rahmen des Studiums Generale an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.

Schwarzwald-Baar-Kreis. Der Schwerpunkt der Veranstaltung zielte auf die Frage nach der Aufgabenstellung von Bundeswehr und der Polizei im Ausland ab.

In zwei Vorträgen aus der Praxis wurden die Ziele erläutert. Die Diskussionsrunde wurde moderiert von Polizeihauptkommissar Andreas Beier. Stefan Gram, Jugendoffizier in Freiburg, war im Auftrag der Bundeswehr an der Operation Sophia beteiligt, benannt nach einem somalischen Mädchen, das 2015 auf einer Fregatte zur Welt kam. Laut Gram "wurden bis 2016, 19 000 Menschen durch die Bundeswehr und Europäische Union auf See gerettet. Es gibt eine Pflicht zur Hilfeleistung und man ist den eher moralischen Beweggründen des Völkerrechts verpflichtet". Der Kernauftrag der Bundeswehr sei jedoch die Unterbindung der Menschenhandelsnetzwerke. Durch Überwachung des Seegebiets mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern entstehe ein Bild von Schleusern, die Menschenleben riskieren um daraus Profit zu schlagen.

Die Bundeswehr darf auch mit militärischen Maßnahmen Boote anhalten, durchsuchen, beschlagnahmen, Verdächtige werden an Bord von Kriegsschiffen genommen und an EU-Mitgliedsstaaten übergeben.

Am Beispiel Afghanistan erläuterte Gram den Auftrag, Sicherheit, auch mit Hilfe der Bevölkerung, zu schaffen. In Krisengebieten braucht es einen Rahmen, damit zivile Helfer überhaupt tätig sein können. Der Ausbau des Flughafens Masar-el Scharif erzeugte Nebeneffekte für die zivile Luftfahrt, die logistische Infrastruktur und schuf Arbeitsplätze für Einheimische.

Polizeioberrat Guido Kühn war selber in Bosnien-Herzegowina und in Afghanistan. Die Aufgaben der Polizei bei einem Auslandseinsatz seien in erster Linie Ermittlung und Verwaltung, erzählte er. In Bosnien sollte die ehemalige Ordnung mit der Bevölkerung hergestellt werden.

In Afghanistan galt es, eine einheimische Bereitschaftspolizei aufzubauen mit Schulungsräumen, Unterkünften, Kantine, Moschee und Kindergarten. Die Polizisten lebten aus Sicherheitsgründen im Camp Marmal, das größte Auslandscamp der Bundeswehr, ohne direkten Kontakt zur Bevölkerung.

Auf die Frage des Moderators nach der Notwendigkeit der Auslandseinsätze antwortete Kühn: "Was wäre gewesen, wenn keine Bundeswehr oder Polizei dort gewesen wäre?" Beide Vortragenden betonten die Bedeutung der Auslandseinsätze.