Die Parkscheinautomaten bekommen keine Brezeltaste. Foto: Dedert

Für Gang zum Bäcker fallen weiter Parkgebühren an. Gemeinderat lehnt Kurzparker-Konzept für Innenstadt ab.

Villingen-Schwenningen - Die Bemühungen der Freien Wähler waren vergebens: Das gebührenfreie Kurzzeitparken in den Innenstädten ist vorerst vom Tisch. Der Gemeinderat hat sich Mittwochabend mit deutlicher Mehrheit gegen eine so genannte "Brezeltaste" ausgesprochen. Stattdessen kamen Diskussionen zur Umsetzung eines Citymanagements auf, das die FDP ins Spiel gebracht hatte.

Kann kostenfreies Kurzzeitparken für eine Belebung der Innenstädte sorgen? An dieser Frage schieden sich auch in der Gemeinderatssitzung wieder die Geister – kein Wunder, dass Joachim von Mirbach (Grüne) von einem "ideologisch besetzten Thema" sprach. Dennoch fiel das Votum anschließend eindeutig aus – obwohl man seitens der Freien Wähler die Beschlussfassung sogar noch geändert hatte. So wollte man die Brezeltaste zunächst auf ein Jahr begrenzt und "versuchsweise" einführen, um mögliche Auswirkungen beurteilen zu können.

Doch auch dagegen wehrte sich ein Großteil der Räte. Renate Breuning, CDU: "Das wäre ein teurer Versuch, da muss man sich schon überlegen, ob man dieses Risiko eingehen will – wir lehnen deshalb ab." Sie führt als Begründung auch die Steigerung des Parksuchverkehrs an. Es sei fraglich, ob man mit der Brezeltaste den Einzelhandel retten könne.

Seitens der SPD betonte Siegfried Heinzmann, dass die Sozialdemokraten alle "geeigneten Maßnahmen" zur Belebung der Innenstadt als "richtig und wichtig" ansehen, der Vorschlag greife jedoch zu kurz. Denn: "Bislang gibt es kein schlüssiges Konzept für die Innenstädte." Es fehle ein "offensives Citymanagement". Aus Sicht von Oberbürgermeister Rupert Kubon brachte jedoch Frank Bonath (FDP) das schlagende Argument gegen eine Brezeltaste. Seiner Meinung nach würden das kostenlose Kurzzeitparken nicht gegen die Probleme der Innenstadt helfen – schließlich seien die Parkplätze meist sowieso belegt, "ich krieg damit gar nicht mehr Leute in die Innenstadt."

Stattdessen plädierte die FDP für ein Citymanagement – ähnlich, wie dies mit einem Centermanagement, beispielsweise beim City-Rondell zu vergleichen sei. Es würden Konzepte benötigt, um die Attraktivität der Innenstädte zu erhöhen. Unterstützung gab es dabei von der SPD. Die Liberalen sehen vor, zwei zusätzliche Stellen bei der Stadt anzusiedeln, die diesen Aufgabenbereich zugeteilt bekommen. "Wir kommen nicht herum, hier Geld auszugeben", konterte Bonath hinsichtlich der Vorwürfe, dass man derzeit eigentlich Sparmaßnahmen suche. Die FDP möchte zudem gezielt die grenznahe Schweizer Bevölkerung mit entsprechender Werbung nach VS locken.

Auf Vorschlag von Oberbürgermeister Rupert Kubon wurde das Thema Citymanagement auf die Zeit nach der Sommerpause verlegt – dann möchte sich das Stadtoberhaupt hierzu mit den Fraktionen zusammensetzen.