Versand von 500 Briefen Bahn: Erst Besprechung mit Eigentümern
Konstantin Schwarz, 03.05.2012 15:00 Uhr
Die Deutsche Bahn wollte ab Mitte der Woche eine Einverständniserklärung von allen Besitzern einfordern, deren Flächen beim Projekt Stuttgart 21 vom Tunnelbau betroffen sind oder zeitweise von der Baustelle belegt werden.Foto: dpa
Stuttgart - Die Deutsche Bahn AG schiebt den Versand von 500 Briefen an Grundstückseigentümer in Stuttgart auf. Das Unternehmen wollte ab Mitte der Woche eine Einverständniserklärung von allen Besitzern einfordern, deren Flächen beim Projekt Stuttgart 21 vom Tunnelbau betroffen sind oder zeitweise von der Baustelle belegt werden. Insgesamt geht es bei den Planungsabschnitten 1.2 (Fildertunnel), 1.5 (Tunnel nach Feuerbach) und 1.6 (nach Ober- und Untertürkheim) um 1500 Grundstücke. Bei einer Dauernutzung ist ein Eintrag ins Grundbuch erforderlich.
Nun soll zunächst eine „persönlich Kontaktaufnahme“ durch Mitarbeiter der mit dem Verfahren beauftragten Landsiedlung erfolgen. Dann erst kämen die Briefe, teilte die Bahn mit.
Vorgehen der Bahn wurde scharf kritisiert
Die Frage der Entschädigung will die Bahn erst Ende Mai klären. Bis dahin soll ein Gutachten in ihrem Auftrag vorliegen, welches eine grundsätzliche Regelung beschreibt. Bundesweit angewandt wird das Münchner Verfahren. Wegen der in Stuttgart sehr viel größeren Tiefen kann es aber nicht einfach übertragen werden.
Der Haus- und Grundbesitzerverein hatte das Vorgehen der Bahn scharf kritisiert. „Wir raten unseren 19.000 Mitgliedern davon ab, die Einverständniserklärung zu unterschreiben“, sagte der Vereins-Geschäftsführer Ulrich Wecker. Die Bahn halte sich nicht an Absprachen, zunächst müsse die Entschädigung geklärt sein. Man werde „umgehend das Gespräch mit Haus und Grund suchen“, heißt es bei der Bahn.
