Bürgerbefragung ist Ausgangspunkt / Vorträge zu Finanzen und Flächennutzung
Von Ulrich Schlenker
Unterkirnach. Der Gemeinderat und die Verwaltung tagten am Wochenende unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nicht alle Ergebnisse sind für die Allgemeinheit bestimmt. Bürgermeister Andreas Braun machte die Informationstür einen Spalt weit auf.
Fast alle Gemeinderäte nahmen an der zweitägigen Tagung teil. Neben dem Gemeindeoberhaupt selbst waren auch Agnes Zinapold und Lutz Kunz von der Gemeindeverwaltung in der Tagungsstätte "Zuflucht" beim Kniebis mit von der Partie. Die Teilnehmer diskutierten in Gruppen unter der Moderation von Andreas Braun. "Leitlinie für die Gespräche waren die Themenblöcke aus der kürzlich durchgeführten Bürgerumfrage. In Themengebiete mit einem einheitlichen Meinungsbild innerhalb der Bevölkerung sind wir nicht so tief eingestiegen wie in die Fragestellungen, bei denen die Standpunkte der Bewohner auseinandergehen", gab Bürgermeister Braun preis.
Der Moderator der Diskussionen bewertet das Wochenende als Erfolg. Der Gedankenaustausch sei ergebnisoffen gewesen. Hinter verschlossenen Türen falle es leichter, Sachverhalte zu analysieren sowie Stärken und auch Schwächen offen zu benennen. Die Gemeinderäte seien von ihm bewusst ermuntert worden, unterschiedliche Sichtweisen zu äußern. Verschiedene Positionen innerhalb des Gremiums seien erkennbar geworden.
Die Schlussfrage der Bürgerbefragung zur eventuellen Kreditaufnahme für Investitionen war kein zentraler Diskussionspunkt. Andreas Braun begründet das mit der Reihenfolge des Vorgehens. Man müsse über konkrete Vorhaben nachdenken und dann schauen, was der Haushalt hergebe. Erst danach stelle sich die Frage der Fremdfinanzierung. Beschlussfassungen seien nicht das Ziel einer Klausurzusammenkunft.
Neben den Diskussionsrunden gab es am Klausurwochenende jeweils einen Vortrag des Leiters des Fachbereichs Controlling und Finanzen und der Leiterin des Fachbereichs Bürgerservice. Lutz Kunz referierte über die finanzielle Situation der Gemeinde. Agnes Zinapold hatte die Bauleitplanung als Thema. Der aus dem Jahr 2009 stammende Flächennutzungsplan müsse fortgeschrieben werden, begründete Andreas Braun. Bei der Entwicklung von Flächen seien auch Folgekosten ins Kalkül zu ziehen.
Mit den in einem Protokoll festgehaltenen Ergebnissen der Klausurtagung will Bürgermeister Braun auch den Entwicklungsprozess der Gemeinde voranbringen.
