Bürgerentscheid am 6. Juli in Tuningen

Schwarzwald-Baar-Kreis (bt). Die Baargemeinde Tuningen stimmt am Sonntag, 6. Juli bei einem Bürgerentscheid über das geplante Großgefängnis auf ihrer Gemarkung ab. Wie mehrfach berichtet, hat das Land den Standort des ehemaligen Liapor-Werkes in Tuningen als am besten geeignet erachtet. Seit der Diskussion, dass ein Großgefängnis auf Tuninger Gemarkung geplant ist – es war noch ein weiteres Gelände im Gespräch – regte sich Widerstand bei den Bürgern. Eine Aktionsgemeinschaft gegen das Gefängnis hatte sich gebildet. Der Gemeinderat hatte beschlossen, einen Bürgerentscheid vorzunehmen, wenn die Entscheidung des Landes für den Standort Tuningen ausfällt. Das genaue Vorgehen hat der Tuninger Gemeinderat jetzt bestimmt. Die Fragestellung auf dem Abstimmungsbogen lautet: "Auf der Gemarkung Tuningen soll eine Justizvollzugsanstalt des Landes angesiedelt werden." Der Bürger kann mit "ja" oder "nein" antworten. Die Abstimmung beziehe sich ausschließlich auf den Standort Lias, ein weiterer Tuninger Standort sei derzeit nicht mehr im Gespräch, so Bürgermeister Jürgen Roth. Er machte deutlich, dass bei einer Ablehnung kein wesentlicher Einfluss auf einen Standort auf der Gemarkung Weigheim ausgeübt werden könne. So hätte Tuningen das Gefängnis im Zweifel trotzdem "vor der Haustüre".