Auch wenn in ihrer Heimat die Ebola-Seuche grassiert, können Flüchtlinge aus Westafrika aus Baden-Württemberg weiter ausgewiesen werden. Foto: dpa

In Westafrika wütet seit Monaten die Ebola-Seuche. Flüchtlinge aus diesem Gebiet haben auch Zuflucht in Baden-Württemberg gesucht- und müssen vielleicht wieder zurück. Denn einen generellen Abschiebestopp gibt es nicht.

In Westafrika wütet seit Monaten die Ebola-Seuche. Flüchtlinge aus diesem Gebiet haben auch Zuflucht in Baden-Württemberg gesucht- und müssen vielleicht wieder zurück. Denn einen generellen Abschiebestopp gibt es nicht.

Stuttgart - Baden-Württemberg lehnt trotz der Ebola-Epidemie einen Abschiebestopp nach Westafrika ab. Bis auf weiteres gelte aber eine Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Guinea, Sierra Leone, Liberia, Nigeria und der Demokratischen Republik Kongo, sagte ein Sprecher des Innenministeriums Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart. Das für Abschiebungen zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe müsse jeden Einzelfall einer Abschiebung in die betroffenen Länder dem Innenministerium vorher zur Absprache vorlegen, sagte der Sprecher weiter. Zurzeit befinden sich laut Innenministerium rund 460 ausreisepflichtige Menschen aus den von Ebola betroffenen Ländern im Südwesten.

Die Grünen im Landtag äußerten sich am Mittwoch kritisch über die Haltung der von der eigenen Partei geführten Regierung. „Auch Baden-Württemberg muss überlegen, ob es dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und die Abschiebungen über den Oktober hinaus aussetzt. Die Situation ist zu unübersichtlich“, sagte Uli Sckerl, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen. Bereits Ende August hatten die Grünen einen Abschiebestopp von Flüchtlingen aus Baden-Württemberg in die von Ebola betroffenen Länder gefordert.

Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind bereits mehr als 3000 Menschen der Ebola-Epidemie zum Opfer gefallen, über 6500 Menschen wurden infiziert (Stand 26. September). Am meisten betroffen seien Sierra Leone, Guinea und Liberia.