Kurhaus: Musicals sorgen für Defizit. Waldverkauf wird im Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen.
Triberg - Der Haushalt 2015 der Stadt Triberg wird von einem massiven Sparkurs bestimmt. Dennoch sollen 300.000 Euro in die Sanierung der Grundschule fließen, rund 450.000 Euro soll das neue Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr kosten, etwa 93.000 Euro sind für die Sanierung der Hintertalstraße in Nußbach vorgesehen.
Elf Millionen Euro im Verwaltungshaushalt stehen 2,1 Millionen im Vermögenshaushalt gegenüber. Da jedoch nur Einnahmen von 1,1 Millionen Euro erzielt werden können, müssen der Rücklage rund 950.000 Euro entnommen werden. Trotz der finanziellen Engpässe will die Stadt die ordentliche Tilgung in Höhe von 449.000 Euro ebenso bezahlen wie die der Eigenbetriebe, daher soll die Verschuldung im kommenden Jahr um 586 .000 Euro sinken, da derzeit keine Kreditaufnahmen vorgesehen sind.
Bei den Eigenbetrieben Wasserversorgung soll der Wasserpreis konstant bleiben, ebenso die Preise für das Abwasser. Beim Tourismus sieht der Erfolgsplan Einnahmen von 1,69 Millionen Euro vor, im Vermögensplan stehen 421.000.
Zunächst gab es von Klaus Wangler (CDU) ein Lob an Rechnungsamtsleiterin Sylvia Vetter für die frühzeitige Bereitstellung des Haushaltsplans. Es werde ein schwieriges Jahr mit der Prämisse, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Die Rücklagen seien am Ende fast vollkommen verbraucht, doch "Stillstand ist Rückschritt", stellte er fest. Man werde Triberg gemeinsam weiter gestalten und weiterhin große Investitionen tätigen, schließlich stünden beim Boulevard die Bauabschnitte III und IV aus. Daher gelte es auch in Zukunft, Millionen zu bewegen. Ein Trost und eine Bestätigung sei die seit Jahren konstante Einwohnerzahl. "Trotz schlechter Haushaltslage halten wir fest am Vereinszuschuss, am Freibad und der kostenfreien Nutzung der Sporthalle", betonte er. Außerdem habe sich in der Vergangenheit stets gezeigt, dass die echten Zahlen deutlich besser waren als geplant.
Dennoch wolle er drei Anträge stellen: So sehe er beim Waldverkauf das Ende der Fahnenstange erreicht und beantrage für den Haushalt 2015 einen Sperrvermerk in Höhe von nahezu 422.000 Euro. Sollte die eingeplante Summe nötig werden, solle man eher eine Darlehensaufnahme in Betracht ziehen. Außerdem wolle er erfahren, wann und wo Umschuldungen möglich seien. Und als Drittes solle man sich Gedanken darüber machen, wo man im Bereich Kurhaus einsparen könne – da stünden zwischen 130.000 und 150.000 Euro zu Buche.
Auf die Anträge ging Bürgermeister Gallus Strobel kurz direkt ein. Zum einen werde die Überprüfung der Umschuldungen laufend vorgenommen, selbstredend lege die Kämmerin dem Rat gerne Entsprechendes vor. "Die Musicals hatten einen großen Anteil am Defizit des Kurhauses, aber wir prüfen gerne, wo wir mehr einnehmen und wo weniger ausgeben können", räumte er ein. Und – "niemand will wirklich Wald verkaufen", erklärte Strobel.
Klaus Nagel (FWV) sah dieselben Probleme, machte aber auch darauf aufmerksam, dass die Wasserfallstadt mit 288.000 Euro an der Sanierung der B 33 in der Nußbacher Straße beteiligt sei. Ärgerlich sei für ihn, dass man über die Mehrkosten beim Boulevard (110.000 Euro) erst im November erfahren habe. Die seien aber selbstverständlich akzeptiert worden. Auch er plädiere für einen Sperrvermerk beim Waldverkauf.
Susanne Muschal (SPD) blies ins selbe Horn: Es sei bedrückend, dass der Haushalt nur durch den Waldverkauf genehmigungsfähig sei. Für ihre Fraktion sei es unverständlich, dass Waldverkauf in Ordnung für die Genehmigungsbehörde sei, obwohl dadurch das Vermögen der Gemeinde direkt geschmälert werde. Dagegen sei die Aufnahme von Darlehen, die derzeit billig wie nie seien, haushaltsschädlich oder würden zumindest "sehr kritisch" beurteilt. Für ihre Fraktion sei es nach wie vor dringlich, Energiekosten zu senken. Bei der Sanierung der Schule sollte man darauf schauen, dass alle Maßnahmen den Ganztags-Schulbetrieb ermöglichten. "Außerdem sind wir froh darüber, dass über den Sparmaßnahmen nicht die Jugendarbeit infrage gestellt wird", lobte sie. Verärgert sei man darüber, dass für den wegfallenden Spielplatz in der Gerwigstraße der versprochene Ersatz nicht vorgesehen sei.
Strobel stellte zunächst die Anträge auf den Prüfstand. Der Waldverkauf wurde einstimmig mit Sperrvermerk versehen. Für die Überprüfung der Überführung von hochverzinslichen Darlehen in günstigere müsse man keinen Antrag formulieren, das verspreche er ebenso wie die Überprüfung der Kosten des Kurhauses.
In Sachen Energieeinsparung wolle er mit der EGT sprechen. "Wir können uns momentan keine 300.000 Euro für eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED leisten; ansonsten sparen wir ja sowieso schon, weil wir ja ab 22 Uhr jede zweite Leuchte abschalten", klärte er auf.
Der Haushaltsplan wurde bei einer Enthaltung angenommen.