Versammlung: Rechtliche Schritte geplant
Triberg. Am Mittwochabend um 20.38 Uhr flatterte beim Triberger Bürgermeister Gallus Strobel die E-Mail ins Rathaus, die beim Gemeinderat wieder für mächtig Zünd- und Gesprächsstoff sorgen wird: Die Partei AfD möchte notfalls rechtlich dagegen vorgehen, dass ihr die Aufstellungsversammlung im Triberger Kurhaus verwehrt wird.
Kurhaus soll nicht vermietet werden
"Man weist hier auf die Rechtslage hin", bestätigt Strobel das Erhalten des Schreibens der Alternative für Deutschland.
Diese hatte nämlich ursprünglich geplant, die Versammlung im April in der Wasserfallstadt durchzuführen – der Gemeinderat entschied in nicht öffentlicher Sitzung jedoch, dass das Kurhaus nicht vermietet werden soll.
Das Stadtoberhaupt erklärte, dass die AfD nun "eine neue Entscheidung der Stadt" verlange. Konkret heißt es in dem Schreiben, dass man sich "bei einer erneuten Ablehnung" rechtliche Schritte vorbehält. Als Frist wird von der AfD der 17. Februar genannt.
Was wird man von Seiten der Stadt nun tun? "Ein bisschen Zeit ist ja noch", will sich Strobel nicht unter Druck setzen lassen. Für ihn sei jedoch klar, dass er das Gremium über das Schreiben informieren wird.
"Mit dem neuen Sachverhalt wird dem Gemeinderat dann erneut eine Entscheidungsmöglichkeit gegeben", möchte Strobel die Ratsmitglieder wieder mit einbeziehen.
Seitens der Partei bestätigt man das Vorgehen. Landesgeschäftsführerin Anastasija Koren sagte im Gespräch mit unserer Zeitung, dass man die Sache "rechtlich prüfen" lasse. Das Ziel sei jedoch klar: "Wir wollen notfalls klagen, damit wir das Kurhaus nützen können." Zu der Aufstellungsversammlung werden ihrer Auskunft nach rund 600 Parteimitglieder erwartet.
