Frauke Petry: AfD-Chefin unter Druck. Foto: Kappeler

Frauke Petry gerät im Wahlprüfungsausschuss zu Hause unter Druck. Sprecher des sächsischen Landtags widerspricht.

Sulz - Frauke Petry war am Donnerstagabend in Sulz zum Wahlkampfauftakt des Kreisverbands Rottweil-Tuttlingen erwartet worden, doch die AfD-Bundesvorsitzende kam nicht, blieb zu Hause. Die Fraktionsvorsitzende der Partei "Alternative für Deutschland" im sächsischen Landtag musste in Dresden vor dem Wahlprüfungsausschuss aussagen. Nach allem, was man jetzt weiß, hätte sie in Sulz schönere Stunden verbringen können.

"Ein Komplott von CDU und Linkspartei", nannten Emil Sänze, der Landtagskandidat für den Wahlkreis Rottweil, und Spitzenkandidat Jörg Meuthen das, was ihrer Parteifreundin in Dresden widerfahren sei. Ein Komplott, also eine Verabredung zur Verschwörung, zur Intrige mit dem Ziel, Petrys Auftritt und Rede in Sulz zu verhindern? Gesteuert von CDU und Linkspartei? So jedenfalls stellte es die AfD dar. Petry soll so lange vor den Ausschuss zitiert worden sein, bis sie ihren Flieger verpasste.

Was ist dran an den Vorwürfen? Wir schauten uns genauer an, was am Donnerstag in Dresden los war. Anruf bei der Pressestelle des sächsischen Landtags. Der dortige Sprecher, Ivo Klatte, erläutert, dass am Donnerstag ab 9.30 Uhr der Wahlprüfungsausschuss öffentlich getagt habe. Die Verhandlung habe den Charakter einer Gerichtsverhandlung, vier Zeugen, darunter Frauke Petry, waren geladen und mussten aussagen. Zeugen könnten den Termin nicht absagen, so Klatte.

Darum geht es in dem Verfahren: Ein AfD-Mitglied in Sachsen war vor der Landtagswahl in Sachsen Ende August 2014 gegen seinen Willen von der Landesliste gestrichen worden. Dort hatte er mit Platz 14 einst eine aussichtsreiche Platzierung und damit gute Chancen, in den sächsischen Landtag gewählt zu werden.

Jetzt ist er nicht drin, und dagegen geht er vor. Die Frage, mit der sich der Ausschuss befasst: Hat die Streichung von der Kandidatenliste etwas damit zu tun, dass der AfD-Mann sich weigerte, ein Darlehen an die Partei zur Finanzierung des Wahlkampfes zu bezahlen? Bis zu 3000 Euro sollen diese Darlehen betragen haben, berichtet die Bild-Zeitung. Von der AfD-Chefin Frauke Petry erhoffte sich der Ausschuss einen Beitrag zur Klärung der Vorwürfe.

Ein Komplott? Dem widerspricht Klatte. Die Beteiligten seien zwar davon ausgegangen, dass die Anhörung lediglich bis 12, 13 Uhr daure. Dann aber habe es die eine oder andere interessante Antwort auf die eine oder andere interessante Frage gegeben und daher sei es länger, insgesamt rund sechs Stunden, gegangen. Kurz vor 15 Uhr sei die Ausschusssitzung zu Ende gewesen. Dass Petry einen Termin im baden-württembergischen Sulz gehabt habe, habe man nicht gewusst.

Es müssen sechs unangenehme Stunden gewesen sein, wenn man die gestrige Berichterstattung verfolgt: Die Freie Presse titelt: "Zeugin Petry im Kreuzverhör", die Bild-Zeitung schreibt: "Was als ganz formale Zeugenvernehmung im Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtags begann, könnte für AfD-Chefin Frauke Petry (40) noch vor Gericht enden – wegen eines möglichen Meineids." Offensichtlich hat Carsten Hütter, 2014 für die AfD-Finanzen verantwortlich, der Darstellung Petrys widersprochen. Das Brisante: Beide sagten unter Eid aus.

In Sulz jedenfalls wäre ihr so etwas nicht passiert. Dort erntete die AfD Beifall von den meisten der 450 Zuhörern. Eine Frage bliebt gestern, auch von Petry, unbeantwortet. Wir wollten wissen, mit welchem Flieger sie denn von Dresden ins Schwabenländle kommen wollte. Die einzigen Direktverbindungen zwischen Dresden und Stuttgart gab es laut Flugplan um 8.15 (Ankunft in Stuttgart um 9.15 Uhr) und um 17.40 Uhr (Ankunft um 18.40 Uhr).