Einbringung: Haushalt 2018 erreicht Gesamtvolumen von knapp 39 Millionen Euro
Die gute Konjunktur macht es möglich: Die Stadt Sulz kann im kommenden Jahr so viel investieren wie noch nie. Der Haushaltsplan erreicht ein Gesamtvolumen von fast 39 Millionen Euro.
Sulz. Bürgermeister Gerd Hieber brachte gestern Abend den Haushaltsplanentwurf im Gemeinderat ein. Am 4. Dezember wird der Etat verabschiedet. Hieber stellte nur den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor, die Haushalte der Eigenbetreibe folgen am 27. November. Das hänge mit der personell engen Situation in der Kämmerei zusammen. Die neue Finanzchefin der Stadt, Daniela Haigis, nimmt ihren Dienst erst am 1. Dezember auf.
Der Verwaltungshaushalt hat einen Umfang von 32,65 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt mit 76 "sinnvollen" Projekten kommt auf 6,2 Millionen Euro. Das bedeute nach 2017 erneut einen Rekordwert, sagte Hieber. Weiterer Eckwert des Etats 2018 ist die Zuführungsrate von 1,5 Millionen Euro. Nach Abzug der Schuldentilgung bleiben 1,3 Millionen Euro zur freien Verfügung. Im Kernhaushalt, also ohne die Eigenbetriebe, sei keine Kreditaufnahme vorgesehen. Zum Ende des Jahres 2018 betrage die Verschuldung pro Einwohner nur noch 91,35 Euro.
Die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer (548 000 Euro), der Umsatzsteuer (179 000 Euro) und bei den Schlüsselzuweisungen (657 000 Euro). Die Gewerbesteuer wird mit Einnahmen von 5,5 Millionen Euro angesetzt. Das entspricht dem Niveau von 2017. Bei der Kreisumlage müssen Mehrausgaben von 329 000 Euro und der Finanzausgleichsumlage von 160 000 Euro eingeplant werden. Die Personalausgaben steigen auf 8,3 Millionen Euro. Die Hebesätze von Gewerbe- und Grundsteuern bleiben konstant.
Das Investitionsprogramm setzt ehrgeizige Ziele. Die Finanzierung stehe aber auf gesunden Füßen: 79 Prozent der Kosten für die Investitionen (4,9 Millionen Euro) werden mit Eigenmitteln bestritten, der Rest (1,4 Millionen) mit Zuschüssen, Fördergeldern und Zuweisungen Dritter. So erfreulich das ist: Hieber wies auch darauf hin, dass "bei aller Begeisterung für neue Projekte immer auch die Belastungsgrenze der Verwaltung im Auge behalten" werden müsse.
Zu den Investitionen gehören unter anderem Beschaffungen für die Feuerwehr (zwei Mannschaftstransportwaten, ein Einsatzleitwagen und Funkmeldeempfänger für 238 000 Euro), schnelles Internet für die Schulen, Modernisierung der Aula des Gymnasiums und die energetische Komplettsanierung der Realschule (insgesamt 1,6 Millionen Euro), die Sanierung des evangelischen Kindergartens in der Kernstadt (rund eine Million Euro, davon zahlt die Stadt 553 000 Euro) und der Kunstrasenplatz in Renfrizhausen (440 000 Euro für den Einstieg in die Realisierung).
Bergfelden ist bereits ins Landessanierungsprogramm aufgenommen worden, für Mühlheim und Fischingen wird 2018 die Aufnahme erneut beantragt. Die Gesamtkosten belaufen sich bis ins Jahr 2021 auf mehr als drei Millionen Euro. Aus dem Stadtentwicklungskonzept heraus hätten sich außerdem Initiativen zur Ortsentwicklung in Holzhausen, Glatt und Dürrenmettstetten ergeben.
In das Straßensanierungsprogramm werden nun auch Brückenbauwerke miteinbezogen. Die Erneuerung der Mühlbachbrücke in Renfrizhausen kostet 565 000 Euro. Neue Wohngebiete werden in Sigmarswangen, Fischingen und Hopfau angegangen.
Das Bauernfeindmuseum soll von der Unteren Hauptstraße in das Gebäude Vayhinger in der Sonnenstraße verlegt werden. "Nach dem anfänglich zähen und etwas holperigen Auftakt von Seiten des Investors bin ich zuversichtlich, dass es nun mit dem Projekt gut voran geht", sagte Hieber. Aus dem Leader-Programm seien 150 000 Euro beantragt worden.
