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Suchlauf Wohin kommt das neue Großgefängnis?

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Die möglichen Standorte für eine JVA werden näher untersucht. Foto: dapd

Schwarzwald-Baar-Kreis - Das Land plant, im Raum Rottweil, Donaueschingen, Tuttlingen den Neubau einer Justizvollzugsanstalt für rund 400 bis 500 Gefangene. Um dafür einen geeigneten Standort zu finden, wurde in diesem Jahr ein neuer Suchlauf durchgeführt. In diesem waren zehn Standorte voruntersucht worden. Sie waren von Städten und Gemeinden sowie Privatpersonen eingebracht worden.

Entsprechend der Rangfolge des Ergebnisses dieses Suchlaufs sind Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid sowie Justizminister Rainer Stickelberger am Mittwoch übereingekommen, in erster Linie die beiden erstplatzierten Standorte Tuningen und Weigheim näher zu untersuchen. Danach sollen vier Standorte auf dem Gebiet der Stadt Rottweil und auch der Standort Meßstetten einer näheren Prüfung unterzogen werden. Die Standortvorschläge Rottenburg (weitere Haftanstalt), Hechingen und Dietingen werden nicht weiter verfolgt.

"Wir wollen die Standortsuche im engen Einverständnis mit den betroffenen Kommunen regeln. Dabei sollen auch die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden" so der Ministerpräsident.

Überlegungen, im Großraum Rottweil eine neue Justizvollzugsanstalt zu bauen, gibt es seit Jahrzehnten. Konkret wurden die Planungen im Zusammenhang mit dem Haftplatzentwicklungsprogramm "Justizvollzug 2015", das im Jahr 2007 beschlossen wurde. Ziel des Programms ist eine Schaffung von verfassungskonformen Haftbedingungen. Denn noch gibt es im Land viele kleinere, alte Justizvollzugsanstalten. Diese sollen geschlossen und durch zeitgemäße, personalwirtschaftlich effektivere Anstalten ersetzt werden.

Schwerpunkte des Haftplatzentwicklungsprogramms sind die mittlerweile fertig gestellte Justizvollzugsanstalt in Offenburg und ein Neubau im Raum Rottweil, Donaueschingen, Tuttlingen.

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