Stuttgart 21 Kretschmann: Volksabstimmung gilt nach wie vor

Selten so einen treffenden Artikel gelesen. http://www.fr-online.de/meinung/leitartikel-gnadenlos-geschmeidig,1472602,21115186.html ###### Ich habe hier ja schon mehrfach geschrieben, dass Kretschmann die Stadt Stuttgart zu Gunsten seiner Reputation im Land (Schwarzwald, Alb, Bodensee, Hohenlohe) opfert. Und genauso ist es. Was geht ihn sein Geschwätz von gestern an, wo er es sich als 'Landesvater' so richtig gemütlich gemacht hat.

Wahlkampf ist etwas anderes, als eine Volksabstimmung. Bei einer Wahl werden Parteien und deren Protagonisten gewählt, bei einer Volksabstimmung geht es um eine konkret zu bezeichnende Sache. Einfach ausgedrückt, wenn das Volk für Äpfel stimmt und bekommt Birnen, ist die Wahl nicht als gültig anzusehen, bekommt das Volk Pferdeäpfel, liegt eine arglistige Täuschung vor, im rechtlichen Sinne ein Betrug, denn für Pferdeäpfel zahlt man das Kg weniger als für Tafeläpfel. Die Bahn -und ihre Helfer- kann sich nun raussuchen, ob sie betrogen oder 'nur' gelogen hat, in beiden Fällen ist die Abstimmung nicht bindend, insbesondere, da bei der Volksabstimmung ein Kostendeckel von 4,5 Mrd. plus und das Plus lassen wir mit 20% locker nach oben. Dass die Bahn und die Mappen die Kosten von weit mehr als dem Doppelten damals noch nicht kannten, ist abwegig, lediglich die exakte Summe wird niemand kalkulieren können, insbesondere bei so langer Bauzeit. Wenn eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Bahn bei 4,7 Mrd. ihre Grenze erreicht, dann ist eine Kalkulation von 4,5 Mrd. bereits grenzwürdig und kein vernünftiger Kaufmann würde ein solches Risiko eingehen, es sei denn, es geht nicht um das eigene Geld, sondern nur um das Geld der Bürger. Und genau dies wurde von vorn herein geplant, den Bau soweit voran zu treiben, dass es kein zurück gibt und das Land und der Bund die Mehrkosten- von mehr als dem Doppelten der Kalkulation, also mind. 9Mrd.- allein tragen. Sieht man sich die Planungen an und die 'Privatisierung' der Bahn, dann weiss man, dass auh hier Zusammenhänge bestehen müssen, auch der immer wieder erwägte Börsengang steht im Fokus der Planungen, nur leider konnte man bei der Bahn auf keinen vergleichbaren Trick wie der Post kommen, weil die Bahnimmobilien zu einem Grosteil verkommen sind und daher nicht positiv bewertbar sind, weshalb der Ausgabewert der evtl. Bahnaktie nicht wie bei der Postaktie über den tatsächlichen Sachwerten liegen konnte, eine 'Fremdfinanzierung' daher fehlschlagen musste. Wenn sich Kretschmann an das Plebiszit gebunden fühlt, mag ihn das ehren oder er ist bereits nach einem Jahr im politischen Alltag angekommen, wo es nur noch um Opportunität geht. Danke, das hatten wir doch lange genug. Wenn die Grünen das kämpfen verlernen, dann gute Nacht, die Wähler vergessen das nicht wie bei den Christen, wo C Wahl heilige Pflicht ist.

trägt seinen steten Verweis auf das unter dubiosen Umständen zustande gekommene VA-Ergebnis wie eine Monstranz-sich hinter ihr versteckend vor sich her.Dies wird ihm nicht mehr lange abgenommen werden können.Denn alleine die seit Jahresfrist bekanntgewordenen vorsätzlichen Durchstechereien der vereinigten S21-Profiteure/DB sind großteils justiziabel und eine tickende Zeitbombe,auch für die Regierung,bis sie demnächst gerichtlich geahndet werden.Unterlassung, in diesem Falle nicht 'Schaden vom Volke abgewendet' zu haben,wird ihnen dann zur Freude der Opposition noch ziemlich sauer aufstossen. Lesen Sie hierzu: www.bei-abriss-aufstand.de/2012/12/17/offener-brief-an-kretschmann-hermann-und-kuhn/#more-39434