Stuttgart 21 Kretschmann: Volksabstimmung gilt nach wie vor

Von
Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht zu dem Ergebnis nach der Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Foto: dapd

Stuttgart - Ungeachtet der erheblichen Kostensteigerung für Stuttgart 21 fühlt sich Ministerpräsident Winfried Kretsch­mann (Grüne) an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden. „Ein Abstimmungswahlkampf ist dasselbe wie ein Wahlkampf“, sagte er vor Medienvertretern, „man kann nicht sagen, die CDU hat Unsinn erzählt im Wahlkampf, deshalb gilt die Wahl nicht.“ Projektgegner fordern, Kretschmann solle sich vom Ergebnis der Volksabstimmung vom November 2011 distanzieren, da die Kostensteigerung damals noch nicht bekannt war. Sie beziehen sich dabei auch auf den Verfassungsrechtler Joachim Wieland, der die Gültigkeit der Volksabstimmung anzweifelt.

Kretschmann sagte weiter, der Ball liege jetzt bei der Bahn. Das Unternehmen müsse Zahlen vorlegen, die belastbar seien. „Wir werden in keine Lenkungskreissitzung gehen, ohne dass belastbares Material vorliegt“, sagte der Regierungschef. Welche Konsequenzen das Land zieht, falls Unterlagen fehlen, ließ er offen.

  
Winfried Kretschmann
  
Volksabstimmung
  
Verkehr
  
Deutsche Bahn
  
Stuttgart 21
  
Demo
  
VVS

Flirts & Singles

 
 
4

Kommentare

Artikel kommentieren

Kommentarregeln

Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.

  1. Passwort vergessen?
Sie haben noch keinen Benutzer-Zugang? Jetzt registrieren!
loading