Straubenhardt Straubenhardt spart nicht bei Kindern

Straubenhardt. Der Straubenhardter Haushaltsplan 2012 löst kein Kopfzerbrechen aus. Bei der Beratung des Zahlenwerks hakten die Gemeinderäte jedoch insbesondere bei Posten nach, die Kinder und Jugendliche betreffen.

Insgesamt ergeben die gewünschten Änderungen eine Mehrbelastung von 84 200 Euro. Für 2012 sollen rund 1,1 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Im Verwaltungshaushalt für den laufenden Betrieb entpuppte sich die Jugendmusikschule Neuenbürg einmal mehr als Diskussionsthema. Der ausgewiesene Zuschuss von 37 000 Euro veranlasste Horst Reiser (Freie Wähler) zu der Frage, ob auch der Förderbeitrag für die Ausbildung in den örtlichen Vereinen entsprechend angepasst werde.

Bürgermeister Willi Rutschmann gab zu bedenken, dass für manche Instrumente gar kein Angebot von Vereinsseite bestehe. Zudem seien die Musikschullehrer Pädagogen mit besonderer Ausbildung. Das Thema werde nochmals aufgegriffen, sobald Vereine Zahlenmaterial über Schüler, Ausgaben und Zuschüsse liefern. Auf Antrag Reisers stimmten die Räte einer Erhöhung der Jugendförderung von acht Euro auf zehn Euro pro Kind zu.

Für ihre Kindergärten erhielt die Gemeinde wider Erwarten 1,3 Millionen Euro Zuschüsse vom Land. Davon entfallen 800 000 Euro auf Kinder unter drei Jahre. Ob der Zuschuss nun, wie von Hans Vester (SPD) erhofft, jährlich fließt, ist nicht vorhersehbar. "Wenn wir eine Garantie für die Gelder hätten, könnten wir die Senkung der Kindergartenbeiträge überdenken" , so der Bürgermeister. Insgesamt sei seine Wahrnehmung, dass "Eltern die Gemeinde mit individuellen Wünschen überfrachten".

Der Naturpark Nordschwarzwald wird 2012 mittels E-Bikes mehrere Touren rund um die Portalgemeinden Straubenhardt, Dobel, Neuenbürg und Bad Herrenalb anbieten. Mit diesem "Pedelec Pilotprojekt" soll der Tourismus gefördert werden. Als neutrale Kosten sind 19 400 Euro unter anderem für die Erkundung der Touren, für Feld- und Waldwege sowie für Flyer vermerkt.

Im Vermögenshaushalt fällt als dicker Brocken die Schulküche in Conweiler mit 100 000 Euro ins Auge. "Die Küche ist jahrzehntealt und besteht aus sechs kleinen Küchen", erklärte Rutschmann.

Verärgert über das Landratsamt zeigte sich der Bürgermeister beim Thema "Ökokonto", in dem Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe verzeichnet sind. Die vom Öko-Planer eingereichte Ausarbeitung sei trotz mehrerer Gespräche noch immer nicht durch alle Instanzen durch. "Da wird zu viel Formelles kritisiert, wie beispielsweise ein fehlender Nordpfeil auf einer Karte." Die Ausgaben für Gemeindestraßen werden auf Null gefahren, obwohl manche Straße eine Sanierung nötig hätte. Hierbei wird zugewartet bis der Ausbau Waldblumenstraße in Pfinzweiler und der Gruppenstraße/Talweg in Schwann erledigt ist.

Der Zuschuss für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen wurde auf 25 Prozent reduziert. Anstatt mit 165 000 Euro kann die Gemeinde nur noch mit 102 000 Euro rechnen. Da die Gesamtausgaben von 410 000 Euro fix sind, erhöht sich das aufzunehmende kommunale Darlehen auf 308 000 Euro. Insgesamt sind mehr als 500 Lampen zu erden.