Gemeinderat: Höchste Rücklagenentnahme seit Jahren / Deutlich stärkere Belastung von 66 150 Euro
Auf die Gemeinde Straßberg kommen in den nächsten Jahren größere Investitionen zu. Spielräume gibt es im Haushaltsplan für 2017, der nun im Gemeinderat eingebracht wurde, nicht mehr.
Straßberg. Hochwasserschutz, ein neues Feuerwehrhaus, Umlagen, die trotz verringerter Kreisumlage um 66 150 Euro gestiegen sind, Straßenbaumaßnahmen, die Instandhaltung von Kanälen, deutlich höhere Ausgaben im Kindergarten als Folge des guten Angebots – dies sind große Ausgabenposten, welche in absehbarer Zeit auf die Gemeinde Straßberg zukommen.
Der Entwurf des Verwaltungshaushalts, den Bürgermeister Markus Zeiser und Kämmererin Jutta Seßler dem Gemeinderat vorstellten, hat ein Volumen von 5,89 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt einen Umfang von 831 600 Euro. Um letzteren zu finanzieren, müssen nach heutigem Stand der Rücklage 326 240 Euro entnommen werden. Immerhin sind das 111 000 Euro weniger als ursprünglich erwartet – die Zuführungsrate des laufenden Haushaltsjahres fällt höher aus als veranschlagt.
Auf den ersten Blick erscheint der Griff in den Sparstrumpf nach einem guten Haushaltsjahr 2015 nicht allzu schmerzhaft, trotzdem, so Markus Zeiser, "ist es die größte Rücklagenentnahme, seit ich hier Bürgermeister bin". Zeiser machte kein Hehl daraus, dass es schwierig gewesen sei, diesen Haushalt aufzustellen: Immer ungenierter werde die Hand aufgehalten; die Kommunen würden von vielen Seiten, auch von der Landesregierung, zur Kasse gebeten. Jutta Seßler wies bei der Vorstellung der Investitionen in der mittelfristigen Finanzplanung darauf hin, dass ohne weitere jährliche Rücklagenentnahmen notwendige Maßnahmen nicht mehr zu finanzieren seien. "Wir dürfen uns von der derzeitigen Konjunktur nicht blenden lassen". Vielmehr müsse man sich künftig auf das Machbare beschränken.
Gerhard Teufel, der stellvertretende Bürgermeister, warnte gleichwohl davor, allzu schwarz zu malen, und erinnerte daran, was in den vergangenen zwei Jahrzehnten alles vollbracht und erreicht worden sei. Trotz der bisher größten Investition – die Schmeienhalle – seien Rücklagen gebildet worden; das neue Feuerwehrhaus könne ohne Kreditaufnahme finanziert werden.
Die dringlichste Straßenunterhaltungsmaßnahme, die das Albstädter Ingenieurbüro Czerwenka in seiner Straßen-bestandserhebung auflistet, ist die Sanierung der Lindenstraße, die mit 97 000 Euro zu Buche schlagen wird und für die der Gemeinderat grünes Licht gab. Zwar seien die Straßen in Straßberg größtenteils in einem guten Zustand, da immer wieder in die Infrastruktur investiert worden sei; gleichwohl werde der heutigem Schadensstand in den nächsten Jahren geschätzte Kosten von 3,9 Millionen Euro verursachen. Als besonders dringlich ist laut Peter Czerwenka die Sanierung von Wiesen- und Kirchstraße.
Des weiteren stellte der Planer das Ergebnis der Kanaluntersuchungen vor, welche im Rahmen der Eigenkontrollverordnung alle 15 Jahre untersucht und bei Bedarf saniert werden müssen. Insgesamt wurden Ausgaben von rund 1,2 Millionen Euro errechnet; besonderer Handlungsbedarf besteht bei den kleinen Kanälen in der Kirchstraße, zwischen Schulstraße und Hirtengasse sowie bei der Querung von der Bahnlinie zur Brückenstraße. Czerwenka empfiehlt, 2018 Kanal und Belag der Kirchstraße zu sanieren. Kostenpunkt: rund 200 000 Euro.
