Verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold besucht das Zentrum für Kampfmittelbeseitigung in Stetten
Von Susanne Grimm
Stetten am kalten Markt. Bei einem kurzfristig anberaumten Blitzbesuch hat sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, beim Zentrum für Kampfmittelbeseitigung über den Stand der Umsetzung der Bundeswehrstrukturreform und deren Auswirkungen auf den Standort informiert.
"Mir ist es wichtig gewesen, zu hören, was die Soldaten vor Ort denken, wie sie die Auswirkungen der Strukturreform empfinden", sagte Arnold in seinem Statement. Nach seinem Dafürhalten entwickelt sich der Standort nicht so, "wie wir uns das vorgestellt haben". Was unter anderem daran liege, dass Bundes-, Landes- und Regionalpolitik oft an "unterschiedlichen Seilen ziehen". Auch die derzeit laufenden riesigen Bauprojekte bei der "Verdichtung des Standorts Stetten" seien nicht ganz ohne Probleme, denn die Kapazitäten des Staatlichen Hochbauamts und der örtlichen Bauunternehmer würden an ihre Grenzen stoßen.
Beim Kampfmittelbeseitigungszentrum habe er sich die neuen in Deutschland entwickelten Techniken angeschaut, die heute auch internationalen Maßstäben gerecht würden. Das sei für die Bundeswehr immens wichtig, weil beispielsweise bei künftigen Einsätzen regionale und lokale Sicherheitsorganisationen effektiver ausbildet würden.
Was die Soldaten beschäftige, seien unter anderem die unflexiblen Handhabungen im Bereich des Personalmanagements. Der aus Köln gesteuerte Zentralisierungswahn verlangsame die Personalprozesse extrem. "Das kam in vielen Gesprächen immer wieder zum Ausdruck", sagte der Bundespolitiker. Als Beispiel nannte er heimatnahe Versetzungsgesuche, die – aus der Ferne beurteilt – abgelehnt würden, obwohl bei dem betreffenden Standort ein Posten frei sei. "Das alles ist ärgerlich und muss verändert werden. Sonst reißen wir mit dem Hintern das wieder ein, was wir vorne mit dem Attraktivitätsprogramm aufgebaut haben", verdeutlichte er die Situation.
Zwar werde man die Zentralisierung im Personalwesen nicht mehr ändern, obwohl feststehe, dass sich das nicht bewährt habe – bundespolitisch könne man nicht "rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln – das geht nicht" –, aber die Handhabung könne angepasst werden.
Ein weiterer Punkt, der den Soldaten des Kampfmittelbeseitigungszentrums sauer aufstoße, sei das Thema Zulagen. Diese seien bei anderen Bereichen erhöht worden, nicht aber bei den Kampfmittelbeseitigern. Der Abgeordnete will bei der Verteidigungsministerin den Antrag stellen, eine Kommission zu bilden: "Wir müssen dringend an dieses Thema herangehen!" Vor dem Hintergrund des Nachwuchsmangels vor allem in den Bereichen Hochtechnik und gefährlicher Kampfstoffe, gehörten auch Zulagen zu den Attraktivitätsargumenten.
Arnold beglückwünschte Bürgermeister Maik Lehn zum Entschluss der Gemeinde, Pendlerwohnungen zu bauen, denn "die Bundeswehr ist eine Pendlerarmee geworden, und das wird sich auch nicht mehr ändern".
