Etatberatung: Steinacher spricht sich fast einstimmig gegen die Streichung von geplanten Maßnahmen aus.
Steinach - Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Steinacher Gemeinderäte haben sich darauf geeinigt, welche Projekte im Haushaltsplan auftauchen sollen und damit in diesem Jahr zumindest geplant werden können. Die geplanten Ausgaben betragen rund 2,8 Millionen Euro.
Angesichts des Ergebnisses dauerte die sich über zwei Sitzungen erstreckende Entscheidungsfindung sehr lange. Denn am Ende konnten sich fast alle Gemeinderäte von keinem Projekt trennen. Dass dies bedeutet, dass der Schuldenstand um rund eine halbe Million Euro steigen wird, hatte ihnen Bürgermeister Frank Edelmann überdeutlich bewusst gemacht. Derzeit beträgt der Schuldenstand rund 5,1 Millionen Euro, informierte Kämmerin Petra Meister auf Nachfrage des SchwaBo.
Er wollte mit dem Hinweis vermeiden, dass zwar für die Umsetzung aller Vorhaben gestimmt, aber hinterher dennoch der gewachsene Schuldenstand kritisiert werde. Er selbst bezeichnete die geplante Schuldenaufnahme als "maßvoll". In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass man allein für die Sanierung des Freibads bereit gewesen sei, 1,1 Millionen Euro an Schulden zu machen.
Einzig Margarete Kopf (Freie Wähler) stimmte am Ende gegen den Etatentwurf. Sie sieht in den Plänen für die Umgestaltung des Adlerplatzes keine grundlegende Verbesserung und wollte daher das rund eine Million Euro teure Projekt streichen.
Bereits Mitte Dezember hatten sich die Bürgervertreter mit den von Kämmerin Petra Meister vorgelegten Planzahlen beschäftigt und Vorschläge zur Verschiebung einiger Projekte gemacht (wir haben berichtet). In der Sitzung lag ihnen daher ein von Meister aktualisiertes Investitionsprogramm vor.
Dass alles zu verschieben zwar erst einmal "elegant", aber langfristig nichts bringe, machte Edelmann von Beginn an klar und warnte damit vor einer "Schiebe-Politik". Wer keine neuen Schulden machen wolle, was durchaus ein legitimer Standpunkt sei, müsse daher Vorschläge machen, welche Vorhaben man ganz streichen könne. Allerdings habe man für viele Projekte erfolgreich Fördergelder beantragt, was die Gemeinde nun in einen gewissen Handlungsdruck versetze.
Edelmann und Meister verdeutlichten ferner, dass die Höhe der Einnahmen nicht das Problem sei. "Uns steht ein sehr, sehr guter Beitrag zur Verfügung mit dem wir Projekte selbst finanzieren können", sagte der Bürgermeister und die Kämmerin meinte: "Vor ein paar Jahren hätte ich noch vor Freude Saltos geschlagen, wenn ich so gute Zahlen hätte verkünden können."
In der mittelfristigen Finnanzplanung der Jahre 2016 bis 2019 stehen allerdings Projekte mit einem Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro, informierte Edelmann. Trotz der sprudelnden Einnahmen verfügt die Gemeinde daher nicht über genug Geld, um alle vom Rat in früheren Sitzungen bereits als gut und richtig eingestuften Vorhaben ohne Kredite umsetzen zu können. Binnen dieser vier Jahre müsste die Gemeinde daher laut Edelmann rund 1,5 Millionen Euro an neuen Schulden aufnehmen. Da in dieser Zeit aber geplante Tilgungen in Höhe von 900.000 vollzogen werden sollen, bleiben davon rund 600.000 Euro, rechnete der Bürgermeister vor.
In Namen der Freien Wähler und der Jungen Liste war dies Bernd Schwendemann eigentlich zu viel. Daher plädierte er zu Beginn der Diskussion dafür, zu schauen, ob man die Schulden nicht auf dem derzeitigen Niveau halten könne. Nach vielen Verständnis- und Rückfrage aller Gemeinderäte an die Verwaltung musste er aber am Ende einsehen, dass dieser Wunsch nicht realisierbar ist. Dies zumal er schon an Anfang meinte, dass kein Projekt "völlig daneben" sei.
Josef Meßmer und Tino Joos (beide CDU) hatten schon zu einem relativ frühen Zeitpunkt dafür plädiert, kein Projekt zu streichen. "Das wäre ansonsten für mich ein Rückschritt. Wir geben ja auch nicht nur Geld aus, sondern bekommen auch was dafür", sagte Meßmer.
Eingebracht wird der dann fertig ausgearbeitete Haushalt in der kommenden Gemeinderatssitzung am 1. Februar, bevor der Etat in der Sitzung am 22. Februar förmlich verabschiedet werden soll.
