Steinacher Rat stimmt Gründung eines neuen interkommunalen Gremiums zu. Defizitbeteiligung nicht deckelbar. Mit Kommentar.
Steinach/Mittleres Kinzigtal - Der Gründung des Zweckverbands Kinzigalbad hat am Montagabend Steinach als erste Gemeinde mit großer Mehrheit zugestimmt. Neun weitere Kommunen müssen in diesem Jahr noch folgen.
Das "Ja" zur einmaligen Beteiligung an den Baukosten in Höhe von 200.000 Euro hatten die Steinacher Räte bereits im vergangen Jahr im Februar gegeben, auch an den späteren Ausgleich des jährlichen Betriebkostendefizits wollten sie maximal 25.000 Euro geben. In der Satzung taucht nun zwar die Summe von 200.000 Euro auf, nicht aber die 25.000 Euro. Stattdessen steht die Prozentzahl fünf, was laut Edelmann auch in etwa der Besucherzahl im bisherigen Hausacher Hallenbad entspreche. Eine Obergrenze festzulegen sei nach den rechtlichen Bestimmungen für einen Zweckverband nicht möglich, erklärte Bürgermeister Frank Edelmann auf Nachfrage von Martha Haas (CDU).
Diese Aussage dürfte auch andere Gemeinden interessieren, die sich ebenfalls eine solche Obergrenze gewünscht hätten, um genaue Planungssicherheit zu haben. Festgelegt werde die jeweilige Prozentzahl nach den Faktoren Entfernung zum Kinzigtalbad, eigenes Freibad vorhanden oder nicht, Einwohnerzahl und Anzahl der Übernachtungsgäste. Da Mühlenbach beispielsweise im Gegensatz zu Hofstetten kein eigenes Freibad habe, zahlen die Mühlenbacher vier Prozent und die Hofstetter nur zwei Prozent, erläuterte der Steinacher Bürgermeister. Die Beteiligung am Defizit beziehe sich dabei aber nur auf das Kinzigtalbad. "Das Freibad ist allein die Sache von Hausach", betonte Edelmann.
Diskutiert wurde in Steinach auch über die Frage der Sitzverteilung. Diese richtet sich in etwa nach der Beteiligung an den Betriebskosten, erklärte Edelmann. Daher habe beispielsweise Zell gar keinen Sitz. Es gebe aber auch Ungenauigkeiten, da weniger als ein Sitz nicht gehe und das Gremium viel mehr Sitze haben müsste, um es die Beteiligung genau abzubilden. Daher sei ein Kompromiss von 21 Gemeindevertretern gefunden worden, um das Gremium arbeitsfähig zu besetzen.
Besonders die frisch vermählte Katharina Schwendemann (geborene Wagner) störte sich aber daran, dass Wolfach vier und Steinach nur einen Sitz im Gremium habe, und dies, obwohl Wolfach in etwa das dreifache zahle. Edelmann verwies darauf, dass Hausach zwar 50 Prozent der Kosten trage, aber dennoch nur acht Sitze habe. Zudem sei die Sitzverteilung auch eher nur symbolisch, da die einzelnen Gemeinden ihre Stimmen nur en bloc abgeben könnten. Schwendemann stimmt am Ende aber zusammen mit Bertin Metzger (beide Junge Liste) als einzige Räte gegen die Gründung des Zweckverbands. Gefragt wurde von Xaver Rockenstein (Freie Wähler) auch nach der Regelung bei den Eintrittspreisen, die nicht in der Satzung aufgeführt sind. Hier meinte Edelmann, dass dies noch nicht festgelegt sei, aber es einen Bonus geben könnte für Bürger und Gäste zahlender Gemeinden im Gegensatz zu Kommunen, die sich gegen eine Beteiligung entschieden haben.
Info: Zweckverband
Sitzverteilung: jeweils ein Vertreter: Fischerbach, Gutach, Hofstetten, Mühlenbach, Oberwolfach, Schiltach, Steinach; zwei Haslacher, vier Wolfacher und acht Hausacher.
Beteiligung am Betriebskostendefizit und späteren Investitionen (jeweils in Prozent) : Fischerbach 4,5, Gutach 5, Haslach 8 , Hausach 50; Hofstetten 2, Mühlenbach 4, Ober wolfach 2 ,5, Steinach 5, Wolfach 16 ,5
Beteiligung an Baukosten (in Euro): Fischerbach 190.000, Gutach 168.000, Haslach 410.000, Hausach 3,6 Millionen, Hofstetten 115.000 , Mühlenbach 150.000, Oberwolfach 170.000, Schiltach 120.000, Wolfach 607.000.
Kommentar: Vorbildlich
Lars Reutter
Ein großes Lob gebührt den Steinacher Räten und Bürgermeister Frank Edelmann. Den Räten, weil sie mit großer Mehrheit der Gründung des Zweckverbands für das Kinzigtalbad zugestimmt haben und dies, obwohl sie die Kröte der fehlenden Deckelung beim Betriebskostendefizit schlucken müssen. Aber auch Bürgermeister Frank Edelmann gebührt Respekt. Denn er hat dieses für die ganze Region wichtige Thema gut dargestellt. Zudem hat er es am wohl erstmöglichen Zeitpunkt gleich öffentlich diskutieren und abstimmen lassen. Manfred Wöhrle als Standort-Bürgermeister hat dagegen die eigentlich auf Montag angesetzte Sitzung verschoben.