Termin und Frage zur Zukunft des Interkom festgelegt

Steinach (lr). Der Bürgerentscheid zur Zukunft des interkommunalen Gewerbegebiets in Steinach ist vom Gemeinderat auf Sonntag, 21. Juni, terminiert worden.

884 Steinacher haben für einen Bürgerentscheid zu einer möglichen Erweiterung des Interkom unterschrieben (wir berichteten). Nach der Prüfung der Verwaltung waren davon 869 Unterschriften gültig. Ob die Unterzeichner für oder gegen eine solche sind, ist damit natürlich nicht gesagt. Denn beim Bürgerbegehren ging es erst einmal darum, dass überhaupt alle stimmberechtigten Einwohner (derzeit 3273) der Gemeinde und nicht nur die Gemeinderäte über die Thematik entscheiden.

"Das Ergebnis hat dann die Wirkung eines endgültigen Gemeinderatbeschlusses", informierte Hauptamtsleiterin Sabine Obert-Kempf. Sie verkündete auch, dass die Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch die Verwaltung positiv ausgefallen sei.

Wahlausschuss wird einstimmig in offener Wahl gebildet

Die Gemeinderäte stimmten auch dem Terminvorschlag der Verwaltung zu, der sich unter anderem durch einzuhaltende Fristen ergab. Am 21. Juni haben die Wahlberechtigten dann die folgende sogenannte Kreuzfrage zu beantworten: "Sind Sie gegen die Ausweisung eines weiteren interkommunalen Gewerbegebiets Interkom II auf dem Gebiet der Gemeinde Steinach?"

Wer gegen eine Erweiterung ist muss daher mit "Ja" stimmen und wer für eine Erweiterung ist, mit "Nein" stimmen, hieß es nach der Übergabe der Unterschriften von Seiten der Vertreter der Bürgerinitiative (BI). Die BI hatte diese Frage bereits im Bürgerbegehren formuliert.

In den Wahlausschuss wurde von jeder Fraktion ein Mitglied einstimmig per Handzeichen gewählt: Hans-Jörg Gstädtner (CDU), Bernd Schwendemann (FWV) und Bertin Metzger (Junge Liste). Stellvertreter sind: Tino Joos (CDU), Günter Schmidt (FWV) und Katharina Schwendemann (junge Liste).Vorsitzender ist qua Amt Bürgermeister Frank Edelmann.