Tobias Kessler (links), Constantin Papst (mitte) und Daniel Papst sprechen über Patente. Foto: Hübner Foto: Schwarzwälder-Bote

Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrats / Viele Unternehmen kennen ihre Schutzrechte nicht

Von Stephan Hübner

St. Georgen. Um Patente, deren Nutzen und Verwertbarkeit ging es bei einer Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU Deutschland.

Gastgeber war Papst Licensing. Constantin Papst begrüßte als geschäftsführender Gesellschafter die Gäste. Er beschrieb die Gründung des Unternehmens aus einer Notsituation heraus, des zwangsweisen Verkaufs der "Papst Motoren". Die Banken hätten damals vorhandene Patente entweder nicht oder eklatant falsch bewertet, kritisierte er.

Michael Fritz vom Wirtschaftsrat nannte St. Georgen einen "Hidden Champion im Schwarzwald".

Daniel Papst, Patentanwalt und auch geschäftsführender Gesellschafter von Papst Licensing erläuterte Aspekte von Patenten. Am Anfang stehe die Entscheidung, die Erfindung geheim zu halten oder sie zu patentieren. Bekomme der Erfinder das Patent, werde es nach 18 Monaten veröffentlicht. Es sei ein Verbotsrecht, mit dem man anderen verbieten könne, etwas Geschütztes herzustellen. Möglich sei auch Cross-Licensing als Basis der Kooperation von Unternehmen. Ein Patent könne aber auch zu Fall gebracht werden. Ohne Patent bröckele die Monopolstellung einer Erfindung durch Nachahmer ab.

Geschützt werden könnten die technische Funktion, Gestaltung oder Bezeichnung eines Produkts. Notwendig seien technische Ausführbarkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit. Patentiert werden könne Deutschland-, Europa- oder Weltweit. Allerdings sollte man sich laut Papst wegen der Kosten auf bestehende und potenzielle Absatz- und Produktionsländer beschränken.

Möglich gegenüber Konkurrenten seien für Patentinhaber das Durchsetzen von Unterlassung, Auskunftsanspruch, Rechnungsoffenlegung, Schadenersatz oder Beschlagnahme durch Zollbehörden und der Vernichtungsanspruch des Plagiats. Papst ging auch auf die Rolle seines Unternehmens als Patentverwerter ein, der für Erfinder Rechte notfalls gerichtlich durchsetzt.

Über "Patentverwertung – Ertragspotenzial, das oft brach liegt" sprach Tobias Kessler, Syndicus bei Papst Licensing. Er ging auf die notwendige "akribische" Beschreibung von Patenten ein, meinte aber, dass viele Unternehmen ihre Schutzrechte nicht kennen. Wichtige Kriterien für einen lohnenswert durchzusetzenden Patentanspruch seien Marktgröße oder Rechtsbeständigkeit, also, ob das Patent Anfechtungen stand halte. Kessler sprach über Fälle, bei denen Patente im Nachhinein gelöscht wurden, weil es die Erfindung schon vorher gab. In anderen Fällen war die Marktgröße zu gering, als dass sich eine Durchsetzung der Rechte gelohnt hätte.