Der neue Ortschaftsrat von Oberkirnach (von links): Josef Stockburger, Richard Kienzler, Otmar Klausmann, Franz Günther, Ewald Bähr und Roland Fichter. Rechts steht der bisherige Ortsvorsteher Fritz Weisser, für den es noch keinen Nachfolger gibt. Foto: Hübner Foto: Schwarzwälder-Bote

Konstituierende Sitzung des Ortschaftsrats kann Gemeinderat keine Kandidaten vorschlagen

Von Stephan Hübner

St. Georgen-Oberkirnach. Ratlose Gesichter gab es in der Sitzung des Ortschaftsrates, weil sich kein Mitglied zur Kandidatur als Ortsvorsteher bereit erklärte.

Ortsvorsteher Fritz Weisser erinnerte an Erreichtes der vergangenen fünf Jahre. Im BZ-Verfahren wurden viele Wege saniert. 2012 erschien die Ortschronik, ein "gelungenes Werk". Glasfaseranbindung wurde für große Teile des Orts realisiert, ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft, die zugehörige Garage mit Eigenmitteln der Feuerwehr modernisiert. Der Mehrzweckraum wurde renoviert, "zur vollsten Zufriedenheit von Gesangverein und Turnern".

Bürgermeister Michael Rieger dankte für die Bereitschaft, ein Amt zu übernehmen, das "nicht immer vergnügungssteuerpflichtig" sei. Es gebe Themen, die polarisieren. Den richtigen Weg zu finden, sei nicht immer ganz einfach. Dem alten Ortschaftsrat bestätigte er eine außergewöhnlich gute Zusammenarbeit. Es solle gelingen, das Miteinander nicht in Frage zu stellen. "Wir sind aufeinander angewiesen." Rieger bot seine Hilfe an und versprach, sich weiter für die Ortsteile einzusetzen. Fritz Weisser habe versucht, in allen Bereichen das Beste für Oberkirnach zu erreichen. Rieger verpflichtete Ewald Bähr, Roland Fichter, Franz Günther, Richard Kienzler, Otmar Klausmann, Josef Stockburger.

Fritz Weisser gab einen Überblick über Aufgaben des Ortsvorstehers, wie die Einberufung von Sitzungen, deren Leitung, Absprechen der Protokolle, Anwesenheit als beratendes Mitglied im Gemeinderat und gegebenenfalls im Technischen Ausschuss, einmal wöchentlich Post holen und Veranstaltungen, Geburtstage oder Jubelpaare besuchen. Nach Aussage des Bürgermeisters soll zudem künftig einmal pro Quartal eine Ortsvorsteherbesprechung stattfinden.

Vorgeschlagen zur Wahl wurden Richard Kienzler und Franz Günther. Beide lehnten ab. Günther erinnerte an die Situation im Jahr 2009, als er sich zur Wahl bereit erklärt hatte, dann aber Fritz Weisser unterlag. Er habe sich damals auf das Amt vorbereitet, von Bürgern viel Zuspruch bekommen und lange Zeit gebraucht, die Niederlage zu verkraften. Vor fünf Jahren sei er bereit gewesen, heute nicht mehr. Er werde weiter für den Ortsteil einstehen, aber nicht als Vorsteher. Zu Fritz Weisser gerichtet meinte er, dass dieser das Windkraft-Thema hätte durchstehen müssen.

Er bedaure das sehr, so Michael Rieger. Ziel sei weiterhin, einen Ortschaftsrat zu haben. Das gehe nicht ohne Ortsvorsteher. Er brauche jemanden, der offen und ehrlich mit der Stadt zusammenarbeite: "Sie werden nicht allein gelassen."

Trotz langer Diskussionen fanden die sechs Räte keine Lösung. Nun muss laut Rieger schnellstmöglich eine neue Sitzung anberaumt und besprochen werden, wie weiter zu verfahren ist. Ein Bürgermeister dürfe keine Ortschaftsratsitzungen leiten. Laut Rieger könnte auch ein beliebiger Einwohner Oberkirnachs zum Ortsvorsteher gewählt werden.