Stadt St. Georgen ist gezwungen, das Geld zusammen zu halten / Keine großen Sprünge
Von Stephan Hübner
St. Georgen. Die finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre waren Thema im Gemeinderat. Man könne auf sehr erfolgreiche Jahre mit ganz erheblichen Investitionen und Schuldenabbau zurückblicken, erklärte Bürgermeister Michael Rieger.
Man habe sich Gedanken gemacht, wo man neben dem Hallenbad noch Schwerpunkte setzen könne. Es sei aber nicht zu schaffen, allen Bedürfnissen gerecht zu werden. Man solle die Arbeit des Gemeinderats nicht daran beurteilen, wenn er "Nein" sagen müsse, sondern ob er das Richtige für die Allgemeinheit tue. Innenstadt- und Schulentwicklung könne man nicht auf die lange Bank schieben. 2016 werde man über Kreditaufnahmen sprechen müssen.
Diejenigen, die Wünsche äußerten, erinnerte Rieger daran, dass die Stadt gezwungen sei, das Geld zusammenzuhalten.
Joachim Kleiner von den Freien Wählern nannte die niedrige Pro-Kopf-Verschuldung positiv. Nicht den gewünschten Erfolg gebracht hätten Änderungen bei Gebäudereinigung und Straßenbeleuchtung. Auch fehle im Haushalt die Fußgängerverbindung von der oberen Gerwigstraße zur Stadtterrasse. Manfred Scherer sprach für die CDU von einem solide finanzierten Haushalt. Man solle alles daran setzen, Schulden auf ein Minimum zu reduzieren. Durch enorm belastende, freiwillige Leistungen blieben kaum Mittel für Pflichtaufgaben. Die Erschließung des Krankenhausareals belaste stark.
Die SPD halte den Haushalt für vertretbar, auch wenn es an finanzielle Grenzen gehe, so Oliver Freischlader. Sanierung von Krankenhausareal, Innenstadt oder Tiefgarage könne man im Interesse der Attraktivität der Stadt nicht aufschieben. Für Schulvernetzung und die Betrachtung von Schülern nicht nach Zugehörigkeit zu einer Schulart werde man bald Räume zur Verfügung stellen müssen.
Trotz erfreulicher Investitionen lasse der Haushalt keine Jubelstimmung aufkommen, so Jochen Bäsch für die FDP. 2015 würden nicht einmal die Kriterien des alten Haushaltsrechts erfüllt.
Bäsch lobte die weitsichtige Finanzplanung. Aus Sicht des neuen Haushaltsrechts stelle sich die Frage, ob die Sanierung des Hallenbads sinnvoll ist. Trotzdem sei es die richtige Entscheidung. Es gelte, sich Gedanken zu machen, wie Aufgaben erfüllbar sind.