Gemeinderat: Amtsinhaber stellt sich zur Kandidatur / Bewerbungszeitraum
Von Stephan Hübner
St. Georgen. Die Formalien zur diesjährigem Bürgermeisterwahl waren Thema im Gemeinderat.
Bürgermeister Michael Rieger hatte schon vor einiger Zeit erklärt, sich wieder zur Wahl zu stellen.
Vorgeschlagener Termin der 12. Juni
Vorgeschlagen ist für die Wahl der 12. Juni, teilt der stellvertretende Bürgermeister Joachim Kleiner mit. Die Einreichungsfrist der Bewerbungsunterlagen zur Hauptwahl beginnt am 2. April um 24 Uhr und endet am 17. Mai um 18 Uhr.
Erhält kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen, findet die Nachwahl am 26. Juni statt. Dann würde die Bewerbungsfrist am 13. Juni beginnen und am 15. Juni enden.
Laut Anton Wimmer ist gesetzlich vorgeschrieben, dass die Wahl höchstens drei Monate vor und spätestens einen Monat nach Freiwerden der Stelle stattfinden muss.
Kandidaten müssen Deutsche oder Unionsbürger und zwischen 25 und 68 Jahren alt sein. Wählen dürfen Deutsche und Unionsbürger ab 16 Jahren. Außerdem müssen sie seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.
Zwingend erforderlich ist die öffentliche Stellenausschreibung. Geplant ist eine Veröffentlichung im Staatsanzeiger und örtlichen Zeitungen am 1. April.
Bei mehreren Bewerbern gibt es Vorstellung
Eine öffentliche Vorstellung der zugelassenen Bewerber ist für den 31. Mai geplant. Das habe aber nur Sinn, wenn mehrere Bewerber zur Wahl stehen, sagte Wimmer.
Bestimmt wurden die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses. Der ist unter anderem für die Prüfung und Genehmigung der Bewerbungsunterlagen zuständig. Als Vorsitzender fungiert Joachim Kleiner, als sein Stellvertreter Gerhard Jäckle (Freie Wähler). Für die CDU sind Manfred Scherer und Constantin Papst im Gremium, für die SPD Oliver Freischlager und Hansjörg Staiger, für die FDP Jochen Bäsch und Andre Müller. Der Gemeinderat stimmte dem vorgelegten Plan zu.
