Gemeinderat: Erste Sitzung und Technischer Ausschuss / Bauvorhaben thematisiert
Zügig konnte der öffentliche Teil der ersten Gemeinderatssitzung abgehalten werden. Und auch der Technische Ausschuss kam zusammen, um sich verschiedenen Bauvorhaben anzunehmen.
St. Georgen. Bürgermeister Michael Rieger leitete beide Sitzungen und war froh, nach seiner Erkrankung wieder dabei sein zu können, wie er zu Beginn betonte. Seinen Dank sprach er Stellvertreter Joachim Kleiner aus, der ihn bei den offiziellen Terminen toll vertreten habe. Für den Jugendgemeinderat waren Simon Kessler und Felix Obergfell anwesend.
In den Sitzungen des Gemeinderats und des Technischen Ausschusses dominierten an diesem Abend Bauvorhaben und Beschlüsse, die es zu diskutieren galt. Die Abarbeitung der Tagesordnungspunkte ging ohne große Nachfragen vonstatten.
Im Gemeinderat wurde unter anderem die sechste Änderung des Bebauungsplans "Hagenmoos/Engele" in Peterzell im vereinfachten Verfahren beschlossen. Die Straße "Am Tannwald" wird verlängert und eine zweite Erschließungsstraße im Rahmen der zeichnerischen Änderungen um 13 Meter nach Westen verschoben werden. Die als Ausgleichsmaßnahme vorgesehene Streuobstwiese sowie die verbleibende, private Grünfläche wurden in ein eingeschränktes Gewerbegebiet umgewandelt. Der Entwurf wird in der Zeit vom 20. Februar bis 24. März öffentlich ausgelegt. Durch das vereinfachte Verfahren ist keine frühzeitige Bürger- und Behördenanhörung oder ein Umweltbericht nötig. "Es ist erfreulich, wie sich das Gewerbegebiet Hagenmoos entwickelt", bilanzierte Rieger.
Im Technischen Ausschuss (TA) ging es unter anderem um die Umnutzung eines ehemaligen Uhrengeschäfts an der B 33 in eine Shisha-Bar. Da die Bergstadt schon vor einigen Jahren die Baurechtsbehörde an das Landratsamt abgegeben hat, müsse der Technische Ausschuss nur noch den Beschlussvorlagen Folge leisten, erläuterte Rieger zu Beginn der ersten öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses.
"Von uns aus kann das Einvernehmen erteilt werden", erläuterte Silke Richter von der Bauverwaltung, die Bauamtsleiter Reinhard Wacker vertrat. Dies sei unter anderem möglich, da kein Bebauungsplan vorherrschend sei, gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt und das Ortsbild nicht beeinträchtigt werde.
Junge Familien sind gerne gesehen
Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch über die Größe des eingezeichneten Grundstücks. Ernst Laufer (CDU) fragte, ob die großen Lindenbäume zum städtischen oder zum Privatgrundstück gehören würden. Zudem wurde über die vorhandene Anzahl an Parkplätzen gesprochen. Die Baurechtsbehörde müsse nun prüfen, ob genügend Stellplätze vorhanden seien. Hansjörg Staiger (SPD) zeigte sich kritisch, da er nicht davon ausgehe, dass sich die Shisha-Bar lang halten könne. Der Umnutzung wurde mit einer Gegenstimme zugestimmt.
Darüber hinaus beschäftigte sich der TA mit einer Bauvoranfrage und einem Bauvorhaben einer Familie aus Brigach. "Wir freuen uns, dass eine junge Familie in Brigach bleibt, daher haben wir keine Einwände", sagte Ortsvorsteher Georg Wentz dazu.
Geplant ist der Neubau einer Maschinen- und Heulagerhalle. Zudem soll ein großer Teil eines bestehenden Hofgebäudes abgerissen werden, um einen im Grundriss und der Grundfläche kleineren Neubau an gleicher Stelle zu veranlassen. Sowohl eine Haupt- als auch eine Ferienwohnung sollen eingebaut werden. "Dann drücken wir Ihnen die Daumen, dass es auf dem Landratsamt genauso schnell geht", sagte Bürgermeister Rieger.
