Unternehmerabend bei Papst Licensing / Durch Verstöße entsteht hoher Schaden
Von Nicolas Kienzler
St. Georgen. Beliebt sind bei den Gewerbetreibenden aus St. Georgen die mehrmals im Jahr auf dem Programm stehenden Unternehmerabende. Bei diesen gibt einer der Betriebe Einblick in sein Fachgebiet. Jetzt trafen sich die Firmeninhaber in den Räumen von Papst Licensing. Es ging natürlich um die Themen Patente und Rechtsschutz.
Seit fast 22 Jahren gibt es Papst Licensing, dennoch sagt Daniel Papst, ebenfalls im Unternehmen tätig: "Die wenigsten wissen, was wir eigentlich machen." Grund genug, nun einmal einen Einblick in die Arbeit dieses Unternehmens zu geben. Fast niemand wisse beispielsweise, dass das St. Georgener Unternehmen 100 Prozent des Weltmarktes für Computerfestplatten lizensiert hat. Dass neun von zehn Lizenzen für Elektrolüfter bei Papst Licensing liegen, denke man da schon eher. Die Referenten, der bei Papst Licensing angestellte Rechtsanwalt Tobias Kessler und sein Kollege Robert Göhring von einer Anwaltskanzlei aus Villingen, gaben Informationen und allerhand Wissenswertes rund um Patente preis. "Nicht nur die Chinesen kopieren", stellte Kessler fest. Auch viele westliche multinationale Unternehmen verstoßen regelmäßig gegen Patente. Dafür würden die meisten Neuanmeldungen aus China stammen. Auch international steige die Zahl der jährlichen Patentanmeldungen enorm an.
Durch Patentverwertungsunternehmen wie Papst Licensing erhalten kleinere Unternehmen die Möglichkeit, gemeinsam Patentverletzungen einzuklagen. Papst Licensing trägt das finanzielle Risiko. Davor werde selbstverständlich in aller Ausführlichkeit geprüft, inwiefern überhaupt eine Patentverletzung vorliege. "Ein gutes Patent ist so kurz und allgemein gehalten wie möglich", gibt Göhring preis. Wenn das Patent zu speziell formuliert sei, könne man es schließlich kaum verletzten. Liege nun eine Patentverletzung vor, klage man sich schon einmal durch alle Instanzen. Rund 650 Milliarden Euro Schaden entstehen pro Jahr allein in Deutschland durch Patentverletzungen. Da lohne es sich für die Unternehmen, notfalls zu klagen.
Beispiele machen Vortrag anschaulich
Es gibt allerdings kein Weltpatent, nur eine Weltpatentanmeldung. Diese gilt dann für bis zu 30 Monate. Um ein europaweites Patent wird derzeit gerungen. Noch ist es nur möglich, die eigene Erfindung einzeln patentieren zu lassen. Allerdings reiche eine Patentanmeldung für Deutschland meist schon aus: "Die japanischen Autos wollen ja auch auf den deutschen Markt, das geht, wenn ein Patent verletzt wird, nicht."
Die beiden Referenten hatten anschauliche Beispiele aus der Praxis mit dabei. So konnte man vor einigen Jahren noch ein Patent für eine Satteldecke anmelden – obwohl diese schon seit hunderten von Jahren genutzt wird.