Auch eine bevorstehende Sanierung der Simmozheimer Kläranlage macht eine deutliche Erhöhung der Abwassergebühr notwendig. Foto: Bausch Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunalpolitik: Simmozheim kommt um schmerzhaften Schritt nicht herum

Von Bettina Bausch

Simmozheim. "Das tut weh, es ist ja auch ein relativ hoher Sprung bei der Erhöhung der Abwassergebühr", bedauerte Bürgermeister Hartmut Mayer in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Und doch sah er keine Möglichkeit, auf die drastische Erhöhung zu verzichten.

Doch die gute Nachricht zuerst. Der Simmozheimer Gemeinderat kann nach einer gründlichen Neukalkulation die Frischwassergebühren deutlich absenken. Am 1. Januar 2012 waren sie auf 2,13 Euro zuzüglich sieben Prozent Mehrwertsteuer pro Kubikmeter angesetzt worden. "Insgesamt wurde in den Jahren 2012 bis 2014 ein Überschuss von 44 800 Euro erzielt. Auch für das Jahr 2015 ist mit einem Überschuss zu rechnen", stellte Kämmererin Renate Maier fest. Bei der Neukalkulation für das Jahr 2016 ist man zum Ergebnis gekommen, dass die bisherige Gebühr um 18 Cent brutto auf jetzt 1,96 Euro abgesenkt werden kann.

Wermutstropfen

Doch dann folgte ein deutlicher Wermutstropfen. Bei der Aufrechnung der Zahlen für die Abwassergebühren hat sich eine Kostenunterdeckung von rund 57 300 Euro ergeben. Außerdem wurden mit 700 000 Euro veranschlagte Kanalarbeiten durchgeführt, die noch nicht abgerechnet sind. Hinzu kommt, dass in den kommenden Jahren die Kläranlage für rund eine Million Euro saniert werden muss. Dadurch wird eine deutliche Erhöhung der Gebühren notwendig. Zum 1. Januar 2012 war die Schmutzwassergebühr auf 1,80 Euro und die Gebühr für Niederschlagswasser auf 0,33 Euro pro Kubikmeter festgelegt worden.

Um eine 100-prozentige Kostendeckung zu erreichen, ist laut der vorgelegten Kalkulation eine Abwassergebühr von 3,04 Euro und eine Niederschlagswassergebühr von 0,28 Euro nötig.

"Durch die gleichzeitige Absenkung beim Frischwasser um 0,18 Euro ergibt sich für den Gebührenzahler noch eine Mehrbelastung von 1,06 Euro pro Kubikmeter", stellte die Kämmererin fest. Dies entspreche bei einem Vier-Personen-Haushalt eine monatliche Mehrbelastung von zwölf Euro.

"Wir kommen nicht darum herum, zu erhöhen. Auf uns warten weitere Aufgaben, und die Gewerbesteuer ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen", stellte der Rathauschef fest.

Über Nachbargemeinden

Renate Maier verwies darauf, dass die Gemeinde durch diese Gebührenerhöhung wieder die Voraussetzung erfüllt, um bei Investitionen wieder Fördermittel bis zu 35 Prozent erhalten zu können.

Der Schultes betonte, dass man mit den neuen Gebühren deutlich über den der Nachbargemeinden liege. Gemeinderat Siegfried Kempf erinnerte daran, dass es im Kreisvergleich jedoch auch Gemeinden gäbe, bei denen die Wasser- und Abwassergebühren erheblich über denen von Simmozheim liegen.