Gemeinderat befasst sich mit Splittung und der Kalkulation für die Jahre 2010 bis 2015
Von Monika Braun Seewald. Was der Verwaltungsgerichtshof vorgegeben hat, war nun erneut Gegenstand der Beratungen im Gemeinderat Seewald. Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr und die Kalkulation für 2010 bis 2015 standen auf der Tagesordnung.
Anna Wagner von der Allevo-Kommunalberatung aus Obersulm erläuterte die Grundlagen der neuen Gebührenordnung. Dabei wies Bürgermeister Gerhard Müller ausdrücklich darauf hin, dass die Gemeinde keine höhere Belastung der Gebührenzahler wolle. Die Kommunen seien aber verpflichtet, die Aufteilung in Schmutz- und Niederschlagswasser vorzunehmen und Kostendeckung zu erreichen. Konkret heiße das für die Gebührenzahler, dass es nach der neuen Berechnung Rückforderungen oder Rückzahlungen geben könne.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dem Vorschlag der Gemeinde zu folgen und für die Jahre 2010 bis 2012 die Gebühren gesplittet zu berechnen, jedoch keine Erhöhungen anzusetzen. Für die Jahre 2013 bis 2015 beschloss der Rat eine Erhöhung. Fünf Jahre kann eine Gemeinde zu wenig berechnete Gebühren zurückfordern. "Bisher kamen die Bürger gut weg, denn bis 2012 haben wir die Abwassergebühren subventioniert", stellte Bürgermeister Müller fest. An einer durchschnittlichen Erhöhung von rund 20 Prozent komme man nun aber beim besten Willen nicht vorbei.
Für die Jahre 2013 bis 2015 werden für Schmutzwasser 2,68 Euro pro Kubikmeter und für Niederschlagswasser 0,44 Euro pro Quadratmeter erhoben. Damit wird zugunsten der Gebührenzahler auf die Nachberechnung von 26 000 Euro Unterdeckung aus dem Jahr 2009 verzichtet. "Wir können gar nicht zurückfordern, dafür hat keiner Verständnis", brachte es Richard Koch (Vereinigter Seewald) auf den Punkt. Heinrich Müllenbeck (VS) fragte nach der Verlässlichkeit der Kalkulation für die Zukunft. "Bei den hohen Wasserpreisen versucht doch jeder, möglichst viel Wasser zu sparen, dann stimmen doch ihre Zahlen gar nicht mehr", so Müllenbeck. "Die Wassersparmöglichkeiten sind eher eingeschränkt, und ab 2016 muss wieder neu kalkuliert werden", erklärte Anna Wagner. Einstimmig beschloss der Rat die von Kämmerer Jens-Mathias Bächle vorgestellte Neufassung der Abwassersatzung.