Gemeinderat genehmigt 40 000 Euro Mehrausgaben / Krause: Unvorhersehbarer Mechanismus
Schramberg (sw). Obwohl die entscheidende Frage, woher die über dem Plan liegenden Stromkosten zusammenkommen, nicht beantwortet wurde, genehmigte der Ausschuss für Umwelt und Technik die Mehrbelastung einstimmig.
Jeder wisse, dass Schwankungen von zehn bis 20 Prozent normal seien, hatte Ulrich Bauknecht (CDU) nach bohrenden Fragen seines Fraktionskollegen Johannes Grimm die Verwaltung in Schutz genommen.
Rund 40 000 Euro müssen für die städtischen Gebäude zusätzlich finanziert werden, ein Teil beruhe darauf, dass das Krankenhaus erst im Juli an den Investor übergegangen sei, zudem nahm der Kindergarten Oberreute den Betrieb auf.
Welche Gebäude die Stadt erworben habe, da rund 13 000 Euro Restbetrag noch offen seien, wollte Grimm schließlich wissen, zumal dies als weitere Begründung für die Erhöhung der Kosten in der Sitzungsvorlage angeführt worden war. Doch damit konnte der städtische Gebäudemanager Werner Wittmann nicht dienen. Er erwähnte zwar das längere Zeit noch bewohnte und jüngst entmietete Gebäude Geißhaldenstraße 1; mehr war ihm dann auch nicht bekannt.
Fachbereichsleiter Andreas Krause brachte noch etwas Licht ins Dunkel, er erinnerte an den Mechanismus bei Stromabschlägen. Man habe bei der Einstellung der Kosten im Vorjahr nicht wissen können, wie sich die Abschläge entwickelten, da sie nach dem Jahresverbrauch angesetzt würden, der zum Zeitpunkt der Haushaltsplan-Aufstellung noch gar nicht bekannt sei. Die Kostenentwicklung könne aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen nur schlecht geschätzt werden. Dass die Stromkosten in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen sind, wies schließlich auch Kämmerer Rudi Huber nach: 2013 seien 298 000 Euro angefallen, im Jahr zuvor seien es noch 260 000 gewesen.
Nicht ganz glücklich mit der vorgeschlagenen Kostendeckung zeigte sich dann auch erneut Johannes Grimm. Er sprach von einer "klassischen Milchmädchenrechnung". Vorgeschlagen hatte der Fachbereich, für den Ausgleich nicht eingeplante Versicherungsgelder aus einer Schadenssache beim Meierhof zu nehmen. Auf Hans-Jörg Fahrners (SPD/Buntspecht) Nachfrage, wie denn der Schaden bezahlt worden sei, berichtete Huber, dass dieser bereits 2013 angefallen und dort über den Haushalt auch bezahlt worden sei. Jetzt sei eben nachträglich die Versicherungssumme geflossen, die nirgends eingeplant war.
Jürgen Kaupp (CDU) befürchtete, dass neben den Stromkosten für das Krankenhaus auch noch weitere Kosten für die Grünpflege auf die Stadt zukommen könnten. Dafür, so wusste Fachbereichsleiter Uwe Weisser, habe die Stadt Bewirtschaftungskosten erhalten, um diese Kosten zu decken. Bei der Aufstellung des Haushaltsplans, so ergänzte Weisser, sei es auch noch nicht klar gewesen, dass das Krankenhaus erst zum 1. Juli übernommen wird, damals sei man von einem früheren Zeitpunkt ausgegangen.