Gemeinderat: Schramberg hätte den Aufwand zu tragen, nicht der Landkreis Rottweil
Schramberg (jf). Die SPD/Buntspechtfraktion und der Ortschaftsrat Waldmössingen hatten neue stationäre Geschwindigkeitskontrollanlagen (Blitzer) im Stadtgebiet beantragt.
Im Ausschuss für Umwelt und Technik stellte Abteilungsleiterin Cornelia Penning die Kosten für Kauf oder Leasing der Messsäulen und Messeinheiten vor. Die SPD/Buntspecht-Fraktion wollte einen Blitzer an der B 462/Am Hammergraben am Ortseingang aus Fahrtrichtung Schiltach, außerdem an der Oberndorfer Straße entlang der Häuser ab Gebäude Nummer 169 aufwärts. Der Waldmössinger Ortschaftsrat wollte ein Konzept und die Kosten für Blitzer "an den einfallenden Landesstraßen". Mindestens 179 500 Euro (Stand 2014) würden die zwei von SPD/Buntspecht geforderten Messeinrichtungen kosten, in Waldmössingen wären mindestens 129 000 Euro für Messsäulen an der vier Ortseingängen fällig.
SPD/Buntspecht war davon ausgegangen, dass der Landkreis für die Messsäulen an der Bundesstraße und damit auch für die Kosten zuständig sei. "Als Große Kreisstadt sind wir zuständig", korrigierte Oberbürgermeister Thomas Herzog. SPD/Buntspecht zogen ihren Antrag zurück. Zumal es nicht garantiert ist, dass eine solche Anlage sich selber trägt. Haben sich die Bürger der Region daran gewöhnt, kann sie schnell zum Zuschussgeschäft werden. Der Ausschuss verabschiedete bei einer Gegenstimme dann auch nur den Teil des Beschlussvorschlags, dass die Verwaltung ein detaillierteres Konzept einschließlich der Kosten für die Messeinrichtungen in Waldmössingen vorlegen soll.
Einigkeit herrschte darin, weiterhin mobile Messungen vorzunehmen. Martin Himmelheber (Buntspecht) plädierte dafür, in Zukunft mehr als nur an 30 Tagen im Jahr mobile Messungen zu vereinbaren, wenn im kommenden Jahr der Vertrag mit dem Dienstleister erneuert wird. Eventuell seien sogar die Messtage und -stellen zu veröffentlichen. Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Autofahrer sich dann generell mehr an die vorgeschriebenen Tempolimits hielten.
Einigkeit herrschte im Ausschuss auch darin, mehr so genannte "Dialog-Displays" am Straßenrand mit je nach Geschwindigkeit grün oder rot angezeigten Smileys im Stadtgebiet aufzustellen. Am besten fest installierte, was deren Reparaturanfälligkeit reduziere. Und nicht die preiswertesten, sondern solche, die auch statistische Auswertungen ermöglichten.
