Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: Priorisierung "ein ganz normaler Vorgang".
Schramberg - Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) stellt in einer Mitteilung klar, dass Meldungen, wonach es für alle Straßenbauvorhaben im Vordringlichen Bedarf einen Planungsstopp gibt, falsch sind. Das Land sei mit Hochdruck dabei zu priorisieren, in welcher Reihenfolge die neuen Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) abgearbeitet werden können. Das RP wird bis zur Aufnahme neuer Planungen diese Priorisierungsentscheidung abwarten. Dies betrifft auch die Talstadtumfahrung, für die es bislang nur Vorüberlegungen gibt. Bereits begonnene Planungen sind hiervon nicht betroffen.
Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer machte erneut deutlich, dass sie sich immer dafür eingesetzt habe, die Talstadtumfahrung in den "Vordringlichen Bedarf" aufzunehmen. "Ich habe dafür gekämpft, dass die besonderen topografischen Gegebenheiten im Schwarzwald Berücksichtigung in den Betrachtungen des BVWP finden. Dass die Umfahrung in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen worden ist, war ein großer Erfolg für die ganze Region und damit auch eine Bestätigung der guten Vorarbeit. Trotzdem ist es einfach auch notwendig, die Maßnahmen aus Landessicht komplett zu priorisieren. Das ist aber ein ganz normaler Vorgang, bezieht sich auf Projekte, die noch nicht in der Planung der Behörden sind, und stellt mitnichten einen Planungsstopp dar."