Kommunales: Rechnungsführung für die Jahre 2010 bis 2014 vorgelegt / Viele Punkte bereits geklärt

Schramberg. Die städtische Rechnungsprüferin Andrea Lepsch parierte in der Gemeinderatssitzung souverän kritische Fragen einiger Gemeinderäte zum Prüfbericht über die Stadtfinanzen.

Nach der Gemeindeordnung ist dieser dem Gemeinderat zur Kenntnis vorzulegen. Von Mitte April bis Anfang Juli 2016 hatte die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Baden-Württemberg in Karlsruhe die Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Stadt Schramberg für die Jahre 2010 bis 2014 geprüft. Auch die Eigenbetriebe Spittel-Seniorenzentrum, die Stadwerke und die Wirtschaftsförderung nahmen die Prüfer unter die Lupe. Schon im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hatte der Inhalt des Berichts einige Gemeinderäte beunruhigt. Johannes Grimm (CDU) brachte im Gemeinderat die "bedenkenswerte Terminologie" des Berichts – er meinte damit Wertungen in manchen Passagen wie "fehlerhaft", "unzulässig", "unter Gestehungspreis" oder "zu niedrig" – zur Frage: "Was ist hier genau passiert"? Auch wollte er wissen, ob dem Bürger irgendwelche Schäden entstanden seien.

"Nicht zu hoch hängen"

Die Formulierungen fanden sich in Passagen, bei denen es um städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Maßnahmen für den Naturschutz, Erschließungs- und Abwasserbeiträge oder das Grundstücks- und Gebäude-management ging. "Das sind normale Formulierungen, wie sie in jedem Prüfbericht zur finden sind", versicherte Rechnungsprüferin Lepsch. Viele Punkte wären inzwischen schon geklärt worden und hätten sich inzwischen erledigt, weitere Stellungnahmen würden noch erstellt. Und dort, wo Grundstücke teilweise unter Gestehungskosten an investitionswillige Unternehmen veräußert worden seien, wäre dies mit Zustimmung des Gemeinderats erfolgt, quasi als eine Form der Wirtschaftsförderung, ergänzte Fachbereichsleiter Uwe Weisser. "Man findet immer was, es gibt nicht nur schwarz-weiß, man sollte das nicht zu hoch hängen", räumte dann auch Thomas Brantner (CDU) ein, selber von Beruf Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. "Hätte die GPA etwas Schlimmes gefunden, wären sie mit drei Mann hier", erklärte Jürgen Reuter. Auch er sieht darin einen normalen Prüfbericht wie bei zig anderen Kommunen. So eine Prüfung sei immer eine Chance, noch besser zu werden. "Vielleicht sollte man Rechtsänderungen schneller befolgen", regte er noch an. "Wir versuchen immer auf dem aktuellsten Stand zu sein. Bei neuen Bestimmungen holen wir fallweise auch externen Sachverstand ein", erklärte Fachbereichsleiter Weisser.