Talstadtumfahrung: Uwe Weisser berichtet über Aktivitäten der Stadt hinsichtlich der Talstadtumfahrung
Schramberg. Die Stadtverwaltung war beim Thema Talstadtumfahrung seit der vergangenen Berichterstattung im Juni nicht untätig. Nach Auskunft von Fachbereichsleiter Uwe Weisser, der für den erkrankten Oberbürgermeister Thomas Herzog Auskünfte erteilte, wurden seither weitere Gespräche mit wichtigen Landes- und Bundesministern geführt.
So beispielsweise am 20. Juli mit Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen). Bei der Wandertour von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) von Schramberg nach Schiltach am 17. August habe Herzog die Gelegenheit genutzt und dem Landeschef eine Resolution des Gemeinderats persönlich übergeben mit der Bitte, sich beim Bund für die Talstadtumfahrung stark zu machen.
Im Rahmen der Sommertour von Minister Hermann mit dem Regiobus habe Herzog nochmals mit ihm über die Umgehung gesprochen. Auch die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut habe bei ihrer Ansprache zum Firmenjubiläum der Kaupp GmbH ihre Unterstützung zugesagt, nachdem sie eine Resolution der Schramberger Unternehmen zur Talumfahrung erhalten hatte, schilderte Weisser. Allerdings denke das Verkehrsministerium Baden-Württemberg darüber nach, die Richtlinien bei der Vorfinanzierung von Planungskosten dringend anstehender Baumaßnahmen bei Bundesstraßen zu ändern.
Demnach soll eine Teil- oder Vorfinanzierung durch die Kommunen nicht mehr möglich sein, sondern nur noch eine Vollfinanzierung. Beim Städtetag habe Oberbürgermeister Thomas Herzog am 26. September eine Stellungnahme mit unterschrieben, der zufolge eine Vollfinanzierung der Planungskosten für Städte und Gemeinden nicht leistbar sei und es bei der bisherigen Regelung der Vorfinanzierung von maximal 20 Prozent bleiben soll. Bei geschätzten Kosten von rund 130 Millionen Euro für die Umfahrung würde dies bei der neuen Regelung für Schramberg bis zu 26 Millionen Euro an Kosten bedeuten und sei nicht zu stemmen. Auf Nachfrage bei der Stadt betonte Uwe Weisser, Thomas Herzog habe nichts unterschrieben, sondern lediglich befürwortet, dass der Städtetag diese Stellungnahme abgeben soll.
Herzog habe nochmals auf die vom Gemeinderat verfasste Resolution hingewiesen, in der sich die Stadt bereit erklärt, bei der Talstadtumfahrung mit 20 Prozent Vorleistung in die Planung zu gehen.
"Wir bleiben bei diesem wichtigen Thema am Ball und setzen alles daran, dass die Umfahrung kommt", bekräftigte Weisser.
Wie Jürgen Reuter (fraktionslos) in der Sitzung anmerkte, sei die Talstadtumfahrung Schramberg nur deshalb in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gekommen, weil die Gemeinde Gutach auf eine Umfahrung verzichtet habe.
