In Waldmössingen regt sich Unmut, weil sich beim Ausbau der Kirchbergstraße, eine der wichtigsten innerörtlichen Verbindungen ,ewig nichts tut. Foto: Wegner Foto: Schwarzwälder-Bote

Beides geht vor allem aus Personalgründen nicht / Verwaltung geht stark davon aus, dass das Land baut

Schramberg (sw). Kein Verständnis dafür, die Waldmössinger Bürger weiter zu vertrösten, hatte Gemeinderat Jürgen Kaupp beim Thema Kirchbergstraße. Diese soll, da das Land sehr wahrscheinlich im kommenden Jahr die viel befahrene und ebenfalls marode Schillerstraße in Schramberg-Tal saniert, noch ein Jahr so bleiben, wie sie ist (wir berichteten).

Dies hätte Kaupp gerne anders gesehen und stellte deswegen in den städtischen Haushaltsplanberatungen einen Änderungsantrag. "Seit Jahrhunderten" sei die Kirchbergstraße dringend zu sanieren. Sie sei in Waldmössingen "die wichtigste Nebenstraße", führe zu Kindergarten, Friedhof, Schule und Kirchberghalle. Nur auf einer Seite gebe es einen Gehweg, der aber nicht mit Kinderwagen befahren werden könne, auf der anderen Seite werde geparkt.

Zunächst sei die Sanierung wegen der neuen Halle verschoben worden, dann sei Tennenbronn dazugekommen, dann Holderstauden/Seele und das Webertal III, was zur Verzögerung geführt habe. Obwohl es immer den Willen gegeben habe, die Sanierung umzusetzen, sei gar nichts gemacht worden. Wenn man jetzt sage, man mache die Planung erst im Jahr 2016, wisse man genau, dass dies auch bedeute, dass alles, was nach 2015 komme, nicht sicher sei. Deswegen war es Kaupps Forderung, die Planungskosten in den nächsten Haushalt einzustellen. Er wolle, so machte er nochmals deutlich, dass, was diese Straße angehe, gemacht werde, was man seit 15 Jahren den Bürgern verspreche.

Oberbürgermeister Thomas Herzog entgegnete, dass es Usus sei, dass die Erschließung von Gewerbeflächen vorgehe. Und wenn das Land sage, die Schillerstraße werde saniert, dann sei es von den Mitarbeitern im Fachbereich Umwelt und Technik nicht zu leisten, auch noch ein weiteres Projekt dieser Größenordnung zu stemmen. Auch aus finanziellen Gründen, so Herzog "tun wir uns mit dem Vorziehen schwer". Schließlich sollte ja nicht nur die Planung vorgezogen werden, sondern auch die Ausführung.

Die Planung, so ergänzte Tiefbauamtschef Klaus Dezember auf Nachfrage, mache zwar die Stadt in vielen Bereichen nicht selbst, aber man müsse auch mit den Anliegern reden, dort seien es "deutlich mehr als 50 Leute wie auf dem Sulgen". Dies binde Arbeitszeit. Man könne auch nicht nur die externen Planer auf Leute loslassen und sagen "wir haben nichts mit zu tun", so Dezember. Dies sei schließlich "unsere ureigenste Aufgabe als Bauherr, die Maßnahme zu überwachen und mit Bürger zu reden. Und auch in den Anliegerversammlungen müssten die städtischen Mitarbeiter parat stehen. Der Bürger heute sei kritischer. Was früher ohne Bürgerbeteiligung gegangen sei, gehe heute so nicht mehr. Der Bürger komme und sage "Ihr müsst uns informieren".

Hans-Jörg Fahrner (SPD/Buntspecht) schlug vor, falls das Land mit der Sanierung der Schillerstraße nur Luftblasen mache, könnte sich die Stadt anstelle dessen der Kirchbergstraße zuwenden. Clemens Maurer (CDU) sah diesen Vorschlag, wie ihn auch schon OB Thomas Herzog gemacht hatte, als vernünftigen Kompromiss.

Sobald das Land den Haushalt beschlossen habe, informierte Dezember, sei dann ziemlich schnell klar, ob die Schillerstraße komme, oder nicht. Doch nach bisherigem Stand gehe er stark davon aus, da das Regierungspräsidium beim jüngsten Gespräch bedeutet habe, dass die Stadt schon mal "alles vorbereiten" solle.

Udo Neudeck (Freie Liste) warf die Frage auf, ob man keine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt auf 2016/17 für die Kirchbergstraße legen könne. Dies, so Kämmerer Rudi Huber, sei so nicht möglich. Und der OB sah die Versicherung, dass wenn die Schillerstraße nicht komme, die Stadt die Kirchbergstraße saniere als politisches Signal genug.

Klaus Armbruster (CDU) betonte, dass die Sanierung der Straße den Bürgern in Waldmössingen wichtige sei, von daher verstehe er die Unruhe. Doch die Planung der Schillerstraße sei sicher eine ganz andere Dimension, von daher denke er, man könne doch auch parallel planen. Martin Himmelheber (SPD/Buntspecht) fand sogar Haushaltsmittel, die dafür verwendet werden könnten.

Da musste sich dann Thomas Herzog doch nochmals hinter seine Mitarbeiter stellen, die trotz hoher Belastung im kommenden Jahr ohne Stellenzuwachs auskommen müssen. "Es scheint mir keiner zuzuhören: Haushalterisch ja," meinte er, "aber wird haben das Personal nicht."

Während Clemens Maurer vor der Abstimmung meinte "wir tun uns sehr schwer, können uns aber durchringen, mit Vorschlag der Verwaltung, dass, wenn Schillerstraße nicht kommt, als nächstes die Kirchbergstraße dran ist", bat Jürgen Kaupp, künftig "sehr viel Unmut" zu vermeiden. Wenn solche Fälle wider passierten, wäre es notwendig, die Sachlage rechtzeitig auch im Ortschaftsrat zu erklären.