CDU-Mitgliederversammlung: Lebhafte Diskussion / "Kontrollieren und gestalten" lautet die Devise
Die Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Schramberg im "Kreuz" zeigte, wie sehr die Themenpalette der Stadt mit all ihren Stärken, Schwächen und den Herausforderungen den Bürgern unter den Nägeln brennt.
Schramberg. Wenn ein einziger Tagesordnungspunkt, erläutert vom Vorsitzendem Johannes Grimm und dem Fraktionssprecher Clemens Maurer, im Gemeinderat zu einer dreistündigen, lebhaften Debatte führt, dann ist dies der Beweis für die erlebte Kluft zwischen der Aussage und dem Wunsch "Wir wollen doch stolz sein auf unsere Stadt". An einzelnen aktuellen Problemen thematisierte Grimm diese weit verbreitete Unzufriedenheit. So sehe er keinerlei Antwort von Seiten der Stadt auf die Frage, welche Art von Tourismus anvisiert werden solle. Zudem sei unter anderem die Standortfrage über den Schulcampus, obgleich die Verantwortlichkeit für das Durcheinander der Schulstruktur nicht bei der Stadt liege, ein weiterer Bereich, bei dem scheinbar ohne Blick ins Umland eine Politik des Stillstands betrieben werde. So hieß es: "Dass kaum jemand weiß, dass innerhalb der Erhard-Junghans-Schule eine eigenständige Realschule existiert, ist eine Hinterlassenschaft der grün-roten Episode."
Maurer ergänzte diese Ausführungen bei seinem Statement mit Rückblick auf die Finanzkrise der Jahre 2008/09 und der im Jahre 2010 festgestellten "katastrophalen Haushaltslage." Seither seien etliche wichtige Projekte, wie etwa das Hallenbad, die "Szene 64", das MedZentrum und die Straßen-Sanierungen umgesetzt worden,. "Wenn wir uns nochmals unsere Programme der letzten beiden Kommunalwahlen anschauen, können wir feststellen, dass wir das allermeiste davon umgesetzt haben", meinte er. Nicht zuletzt aber verlange die haushaltsmäßige Umstellung vom kameralistischen System hin zur Doppik, der doppelten Buchführung, eine stringente Konsolidierungspolitik bei den Finanzen: "Wir sind beim Personalhaushalt an der Obergrenze angelangt." Und nicht nur er fordere die durchaus möglichen "intelligenten Prozesse". Dinge wie Kommunikationsmängel und Informationsprobleme fielen finanziell gar nicht ins Gewicht.
Umgang mit Öffentlichkeit
In der sachlichen Diskussion um das "Drama" um die Camedi standen Dinge wie der Umgang der Verwaltungsspitze mit Gemeinderat und Öffentlichkeit, der Verstoß gegen die Hauptsatzung und der durch die fälligen Verzugszinsen von 275 000 Euro verursachte finanzielle Schaden sinnbildlich für nicht unbedingt Vertrauen aufbauendes Verhalten. Gleichzeitig beleuchtete dies jedoch auch die Aufgaben der Partei und vor allem der Fraktion, die Verwaltung zu kontrollieren und gleichzeitig voranzutreiben.
Fast wie Blei hing der Satz "Wir wollen stolz sein auf unsere Stadt" in der Luft, denn genau darum gehe es den Christdemokraten. "Kontrollieren und gestalten", laute dabei ihre Devise. Und nicht nur Ehrenbürger Hans-Jochem Steim pochte auf Transparenz und Offenheit und "dass von Seiten der Verwaltung nichts unter den Teppich gekehrt wird." Demzufolge fand seine Aufforderung, solch eine Diskussionsveranstaltung zeitnah zu wiederholen, ungeteilten Beifall.
Anerkennung fand auch das oftmals zähe, jedoch wirkungsvolle, konstruktive Tun der CDU im Gemeinderat im Hinblick unter anderem auf die Fürsprache zum Bestand des Schwimmbades, der Vorlegung eines Gestaltungskonzeptes der Schullandschaft in der Talstadt sowie des demnächst realisierten Hinweises auf Schramberg an der Autobahn. Zudem wurden mit den Worten: "Es ist so vieles möglich. Daran sollten wir uns orientieren" der Orgelwettbewerb, hundert Jahre Krisch sowie die Glockenweihe als kulturelle Höhepunkte gewürdigt.
