In der Schillerstraße soll auch wegen des Kindergartens "Arche Noah" der Stiftung St. Franziskus (rechts) zu bestimmten Zeiten Tempo 30 gelten. Foto: Herzog

Zwei Schilder in der Schillerstraße sollen 7000 Euro kosten. Ausschuss stimmt trotzdem zu.

Schramberg - In der Schillerstraße soll an zwei Stellen eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Stundenkilometer angeordnet werden. Dies ist mit 7000 Euro nicht ganz billig.

Wie Oberbürgermeister Thomas Herzog in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) zur Einführung des Themas informierte, müsse die Stadt eine Begründung abgeben, weshalb sie von Tempo 50 auf 30 reduzieren wolle.

Die Verwaltung habe die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung für alle Kindergärten und Pflegeheime bei der Verkehrsbehörde eingereicht. Allerdings seien bei der erfolgten Verkehrsschau am 13. September von diesen Vorschlägen nicht mehr viele übrig geblieben. Die Akzeptanz der Autofahrer sei nicht einfach, merkte Herzog an.

Wie die Abteilungsleiterin "öffentliche Ordnung" Cornelia Penning ergänzte, befänden sich Alten- und Pflegeheime sowie die Mehrzahl von Kindergärten und Schulen bereits in Tempo-30-Zonen, oder hätten keinen direkten Zugang zur Straße. Letzteres schreibe der Gesetzgeber zwingend vor, weshalb diese Einrichtungen die tatbestandrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllten.

Drei Einrichtungen

Nur bei der Berneckschule und den Kindergärten "Heilig Geist" und "Arche Noah" in der Schillerstraße sei eine Beschränkung auf 30 Stundenkilometer möglich. Die Beschilderung sei auf den unmittelbaren Bereich der Einrichtung und auf höchstens 300 Meter Länge sowie mit Angabe der Nutzungszeiten zu begrenzen. Das bedeute konkret, die Geschwindigkeitsbeschränkung dürfe nach Schul- und Kindergartenende, an Wochenenden und während der Ferienzeiten nicht gelten.

Die Aufstellung der Schilder sei bei Gebäude 89 und Haus Nummer 65 (Wiederholung) vorgesehen, die Aufhebung auf Höhe der Schillerstraße 43.

Klappbare Trägertafeln

Der Landkreis Rottweil nehme die Beschilderung mittels klappbaren Trägertafeln vor. Der Einzelpreis betrage circa 3500 Euro, zuzüglich der Montage, schilderte Penning.

AUT-Mitglied Martin Himmelheber (SPD/Buntspecht) bezeichnete die vorgesehenen Schilder als Monster. Seiner Idee, auf herkömmliche Schilder ein rotes Kreuz zu kleben, um der teuren Anschaffung aus dem Weg zu gehen, erteilte der Oberbürgermeister eine Absage.

Vorschrift verwundert

Bei einem einfachen 30er-Schild müsse die Stadt wieder begründen, weshalb sie von der Regelgeschwindigkeit abweiche. Unterstützung erhielt Himmelheber Uli Bauknecht (CDU), der meinte, man müsse nicht jede Vorschrift verstehen. Auch Rat Josef Günter (SPD/Buntspecht) waren die Kosten von 7000 Euro gegenüber 1200 Euro herkömmlicher Schilder ein Dorn im Auge. Er schlug vor, nur die Schilder "Kinder", "30" und die Aufhebung zu verwenden. Während OB Herzog einräumte, die Vorgaben genauso unbefriedigend zu finden wie die Räte, verwies Penning auf den Erlass der Verkehrsbehörde, dem die Stadt folgen müsse.

Ausschuss stimmt zu

Mit sieben Ja- und drei Neinstimmen fällte der Ausschuss einen mehrheitlichen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat, der am kommenden Donnerstag, 16. November, das letzte Wort hat.