Kommunales: Geld zum Straßenunterhalt wird nicht gebündelt / Technikausschuss stimmt dagegen
Schramberg (mir). Das Budget zum Unterhalt der Straßen in Schramberg soll nicht zusammengelegt werden. Der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) konnte sich mehrheitlich nicht für den Antrag des Tennenbronner Ortschaftsrats erwärmen.
Der Ortschaftsrat geht davon aus, dass bei den jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln die Tennenbronner Straßen erst in 40 Jahren einmal durchsaniert seien. Wenn der letzte Abschnitt dann saniert sei, sei der erste schon wieder sanierungsbedürftig.
Deswegen hat der Ortschaftsrat eine Gesamtlösung für die Stadt vorgeschlagen: Jeder Stadt- oder Ortsteil soll der Stadtverwaltung seine marodesten Straßen melden. Eine Sachverständigengruppe, der die Bauhofleiter von Schramberg, Waldmössingen und Tennenbronn, je ein Mitglied der AUT-Fraktionen sowie der Abteilungsleiter Tiefbau, Klaus Dezember, angehören soll die Straßen befahren und im Anschluss eine Prioritätenliste erstellen. Dabei soll ausschließlich der Straßenzustand entscheidend sein und nicht, wie viele Häuser sich daran befinden. Das Ganze soll probeweise auf zwei Jahre begrenzt sein, bevor neu entschieden wird.
Dem hielt Klaus Dezember entgegen, dass ohnehin schon zu sanierende Straßen vorgeschlagen werden könnten. Die Abteilung Tiefbau entscheidet dann, welche Straßen am sanierungsbedürftigsten sind. Künftig will das Tiefbauamt bereits im Herbst den Ortschaftsräten die zu reparierenden Straßen vorschlagen, die dann gemeinsam mit den Räten besichtigt werden.Würde die Sachverständigengruppe eine Prioritätenliste erstellen, dann würde den Ortschaftsräten die endgültige Entscheidung genommen.
Die Verwaltung stellte dem AUT zwei Varianten zur Entscheidung: Bei der ersten bewertet und priorisiert ein externer Dienstleister die Straßen mit Hilfe von Fotos und Laserscanning. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 350 bis 400 Euro pro Kilometer. Die Länge der Schramberger Gemeindestraßen beträgt 130 Kilometer, die der Wirtschaftswege 90 Kilometer. Eine zusätzliche Beratung in den Gremien entfällt. Die Mittel zur Straßenunterhaltung werden im Rahmen der Haushaltsberatungen festgelegt und gesamtstädtisch verwendet.
Bei der zweiten Variante werden künftig bereits im Herbst vor Wintereinbruch den Ortschaftsräten die zu sanierenden Straßen vorgeschlagen. Diese werden dann, um die Vorschläge des Ortschaftsrats ergänzt, gemeinsam besichtigt und dann ein entsprechendes Sanierungsprogramm erstellt – so wie es schon bislang der Fall war. Josef Günter (SPD/Buntspecht) wies darauf hin, dass Tennenbronn im Vergleich zum Budget ein großes Straßennetz habe. Oberbürgermeister Thomas Herzog gab jedoch zu Bedenken, dass eine Budge-tierung pro Kilometer äußerst schwierig sei: "Nicht alle Straßen sind gleichermaßen belastet."
Letztendlich sprachen sich die Ausschussmitglieder in der Abstimmung bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung für die zweite Variante aus, auch mit dem Hinweis, dass Variante eins zu teuer sei. "Schade, dass eine gesamtgemeindliche Lösung nicht möglich ist", brachte der Tennenbronner Gemeinderat Oskar Rapp (Freie Liste) seine Enttäuschung zum Ausdruck.