Kämmerer berichtet über Vorjahreszahlen und gibt gleichzeitig Ausblicke / Haushalt 2014 mit hohem Überschuss abgerechnet
Von Stephan Wegner
Schramberg. Das Haushaltsjahr 2014 habe "mit einem Überschuss von 9,7 Millionen Euro einen erfreulichen Abschluss", so Stadtkämmerer Rudi Huber in der Sitzung des Gemeinderats in seinem "Kurzbericht".
Allerdings könne der Verwaltungshaushalt die Überschüsse der Vorjahre, in denen es deutlich höhere Steuermehreinnahmen gegeben hatte, und eines hohen Ausgabenbedarfs nicht mehr erwirtschaften. Somit würden die finanziellen Spielräume im Verwaltungshaushalt enger. Dies verhindere eine Eigenfinanzierung der Investitionen, so dass zunächst auf Rücklagen und später auf Kredite zurückgegriffen werden müsse. Allerdings könne durch den positiven Abschluss 2014 der erwartete Kreditbedarf von 18 Millionen Euro in den Jahren 2016 bis 2018 um 6,8 Millionen Euro gesenkt werden.
Der Abschluss des Haushaltsjahrs 2014, so Huber, unterschiede sich in einem wichtigen Punkt von seinen Vorgängern: Es habe zwar Mehreinnahmen an Steuern gegeben, aber nicht mehr in der Höhe wie im Vorjahr. So lag die Gewerbesteuer mit 20,6 Millionen Euro um rund zwei Millionen Euro höher als eingeplant. Dies sei das zweitbeste Aufkommen der Stadt gewesen. Darin seien hohe Vorauszahlungen gewesen, so dass Huber nicht mit Nachzahlungen in diesem Jahr rechnet. Von daher hoffe er, dass sich der Haushalt 2015 im Bereich des Ansatzes von 18,6 Millionen Euro bewege.
Auch 2014 hätten nicht alle Investitionsmaßnahmen rechtzeitig begonnen werden können, so dass ein Teil davon in diesem Jahr wieder neu hätte veranschlagt werden müssen. Zudem wurden Haushaltsmittel in Höhe von 2,66 Millionen Euro als "Reste" geparkt.
Nachdem 2014 keine Kredite aufgenommen wurden, aber 230 000 Euro getilgt wurden, lag der Schuldenstand der Stadt zum Jahresende 2014 bei 4,44 Millionen Euro.
Zusammen mit den in diesem Jahr geplanten Investitionen hätten die Bauabteilungen der Stadt ein Volumen von mehr als 12,6 Millionen Euro abzuarbeiten. Im vergangenen Jahr seien 8,35 Millionen Euro abgearbeitet worden, 2013 seien es 5,76 Millionen gewesen. Bei den jetzigen Zahlen stelle sich die Frage, "ob dieses Investitionsvolumen im Jahr 2015 auch tatsächlich umgesetzt werden kann".
Keine Reste mehr
Bei der Haushaltsplanung 2016 nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) müssten somit nicht nur Maßnahmen aus diesem Jahr dann nochmals neu veranschlagt werden, da es keine Haushaltsreste mehr gebe. Aber auch im NKHR benötigten die Investitionsabsichten nicht nur finanzielle Mittel, sondern auch ausreichend personelle Ressourcen. Beides, so Huber dürfte bei der Haushaltsplanung 2016 wieder verstärkt in den Fokus genommen werden müssen.
Während Hans-Jörg Fahrner (SPD/Buntspecht) daran erinnerte, dass man den Haushalt so gestalten solle, dass das, was man reinschreibe, auch abgearbeitet werden könne, meinte Clemens Maurer (CDU), dass die Investitionen von der Verwaltung als abarbeitbar bezeichnet worden seien – nicht dass der Eindruck aufkomme "dass der Gemeinderat die Verwaltung zu den Ausgaben gezwungen hätte".
