Schramberg Hinterfragen von Zusagen muss erlaubt sein

Schramberg. Zur Situation der Kitas in Schramberg und zu ihrem eigenen Abstimmungs-Verhalten im Gemeinderat nimmt die CDU wie folgt Stellung:"Wie am Mittwoch im Schwarzwälder Bote berichtet wurde, hat die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg die Kindertagesstätten in der Region untersucht. Die CDU Schramberg sieht sich durch das Ergebnis dieser Untersuchung in ihrer Kommunalpolitik hin sichtlich der Ganztagesbetreuung bestätigt."

Vor allem das nicht bedarfsgerechte Angebot in Schramberg sei aus Sicht der CDU zu verbessern. Plätze in Einrichtungen mit veränderten Öffnungszeiten stünden nach Aussage und Unterlagen der Verwaltung in ausreichender Zahl zur Verfügung, nicht aber Plätze zur ganztägigen Betreuung von 7 bis 17 Uhr oder an Nachmittagen, vor allem freitags.

Vor diesem Hintergrund habe sich die CDU-Fraktion erlaubt, die Einrichtung eines Waldkindergartens in Schramberg zum jetzigen Zeitpunkt zu hinterfragen, so der CDU-Fraktionssprecher Paul Flaig in der Stellungnahme weiter. Aus Sicht der CDU sei der Einsatz hierfür notwendiger finanzieller Mittel angesichts vorhandener Wartelisten für Ganztagesplätze fragwürdig. Dies vor allem auch, weil Betreuungsplätze in einem Waldkindergarten nicht zu einer Verbesserung der Situation in der Ganztagesbetreuung führten.

Die CDU werde kritisch prüfen, inwiefern die von der Verwaltung zugesagte aufwandsneutrale Einrichtung eines Waldkindergartens umgesetzt werde und wie hoch die tatsächliche Belegung sein wird. Insgesamt seien in den vergangenen Jahren in Schramberg weit über das vom Gesetzgeber geforderte Maß hinaus finanzielle Mittel zur Verbesserung der Situation in den Kindergärten durch den Gemeinderat bewilligt worden. Qualität, Ausstattung und Außenbereiche der Schramberger Kitas hätten eine deutliche Aufwertung erfahren.

Schramberg biete jungen Familien eine überdurchschnittlich gute Situation bei der Kinderbetreuung. Und auch bei der Umsetzung der neuen Kita-Verordnung habe sich der Gemeinderat am Optimum orientiert, was zum Beispiel die zukünftigen Gruppengrößen anbelangt.

Zusätzlich habe ein Antrag der Verwaltung auf dem Tisch gelegen, ab September 2012 eine Freistellung der Kindergartenleitungen zu beschließen und dafür die notwendigen zusätzlichen Stellen zu schaffen.

Es müsse den Mitgliedern des Gemeinderats daher erlaubt sein, über eine solche Forderung zu diskutieren und nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen. Die CDU habe dem Einstieg in eine Freistellung der Kindergartenleitungen zugestimmt, allerdings nicht im von der Verwaltung beantragten Umfang. Gleichzeitig habe sie aber eine zusätzliche Erzieherinnenstelle beantragt, um das Problem der Krankheitsvertretung und damit unvorhergesehener Schließungen von Einrichtungen in den Griff zu bekommen.

Die CDU erhoffe sich hiervon eine größere Planungssicherheit der Eltern. Letztendlich entlaste eine solche Stelle vor allem aber auch gezielt die Leitung einer betroffenen Einrichtung.

Die CDU-Fraktion werde auch in Zukunft Forderungen der Verwaltung kritisch hinterfragen. Dazu fühle sie sich als Vertretung der Bürger verpflichtet. Eine zielgerichtete Verteilung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sei dabei wesentliche Entscheidungsgrundlage, betont Flaig am Ende.

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