Klausurtagung: Schwierige Prognose
Schramberg. Der Haushaltsentwurf der Stadt Schramberg für das kommende Jahr 2017 steht am Donnerstag, 17. November, auf der Agenda des Schramberger Gemeinderats. Die CDU-Fraktion hat daher am vergangenen Samstag in der Ortsverwaltung Waldmössingen im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung den Haushaltsplan schon einmal beraten, wie die Fraktion in einer Pressemitteilung schreibt.
Weitere Themen seien die Schwerpunkte der politischen Arbeit des vergangenen Jahres gewesen. Das neue kommunale Haushaltsrecht habe auch dieses Jahr "durchaus positive Erkenntnisse hervorgebracht", heißt es weiter. So würden die Fraktionsmitglieder die neuen Produktgruppen als übersichtlich bewerten und freuten sich über die erste Vergleichbarkeit mit den Haushaltsansätzen aus dem Jahr 2016.
"Der städtische Haushalt mit der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben pro Produktgruppe ist für den Bürger transparenter geworden", lautet das Fazit der CDU-Gemeinderäte. Weiterhin schwierig bleibe die Prognose, ob bis zum Jahr 2020 trotz aller Konsolidierungsbemühungen seitens der Kommunalpolitik ein ausgeglichener Ergebnishaushalt möglich sein wird. Es sei fraglich, schreibt die CDU, ob es die Kommunen in der Fläche schaffen, ihre Abschreibungen wieder zu erwirtschaften. Hier wolle die CDU auch den innerparteilichen Dialog suchen und diese Problematik mit dem Kreis- und Landesverband besprechen. "Ich bin gespannt, ob es bei der Regelung bleibt, wonach bis 2020 von allen Kommunen ausgeglichene Ergebnishaushalte vorgelegt werden müssen", sagte Clemens Maurer.
Ein weiteres aktuelles Projekt auf der Tagesordnung sei die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe zur Freibadsanierung gewesen. Hier hoffe man auf einen gelungenen Abschluss und einen guten Vorschlag zur Beschlussfassung.