Winfried Hermann stellt in Stuttgart Kriterien für die Priorisierung der Straßenbauvorhaben vor.
Schramberg - Bis zum Herbst wird sich entscheiden, wann die Talstadtumfahrung mit ihrer Planung an der Reihe ist. Bis dahin will Verkehrsminister Winfried Hermann eine Reihenfolge der kommenden Straßenbauvorhaben erarbeiten.
Zum 31. Dezember 2016 ist der Bundverkehrswegeplan (BVWP) 2030 in Kraft getreten. "Der ist für mich die Handlungsgrundlage", erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann am Dienstag auf der Straßenbaukonferenz im Stuttgarter Haus der Wirtschaft den mehr als 200 geladenen Bürgermeistern, Gemeinderäten, Verwaltungsmitarbeitern und Verbandsvertretern, unter ihnen auch Oberbürgermeister Thomas Herzog und Fachbereichsleiter Uwe Weisser aus Schramberg.
"Aber wer heute nicht da ist, muss keine Angst haben, dass seine Straße nicht gebaut wird", scherzte Hermann.
Baden-Württemberg habe den Zuschlag für 117 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro bekommen. Leider habe der Bund keine Priorisierung festgelegt, in welcher Reihenfolge sie geplant und gebaut werden sollen. "Es ist völlig unmöglich, alles gleichzeitig zu machen. Dass Sie das verstehen, ist der Zweck der Veranstaltung heute", betonte Hermann. Denn das würde die ohnehin schon angespannten Planungskapazitäten restlos überfordern. Geplant und gebaut werde möglichst nacheinander und nicht zuviel parallel.
Zuerst würden die laufenden Projekte abgearbeitet und bereits laufende Planungen mit Hochdruck weiter betrieben. In einer zweiten Stufe würde in den kommenden Monaten eine Priorisierung erarbeitet für die noch zu planenden 67 Projekte mit Kosten von mehr als drei Milliarden Euro. "Auf dieser Grundlage werden wir dann entscheiden, mit welchen Planungen in den nächsten Jahren begonnen werden kann", erklärte Hermann.
Für die Priorisierung kombiniert er Bundes- und Landeskriterien. Die Bewertung des Bundes erfolge durch "eine Nutzen-Kosten-Analyse, Umweltbewertungen, raumordnerische sowie städtebauliche Beurteilungen". Die landesspezifischen Kriterien umfassten "den Verkehrsfluss, die Verkehrssicherheit, die Lärmbelastung und Schadstoffe, die Nachhaltigkeit und die Erhaltungszustände". Auf der Grundlage dieser Auswahlkriterien wird dann eine Reihenfolge der Straßenbauvorhaben erarbeitet. "Uns ist wichtig, dass Sie wissen, wie wir arbeiten werden. Wir wollten zeigen, dass wir fachlich gestützt vorgehen", versicherte Hermann.
Und er ermunterte, Vorschläge und Kritik in den kommenden Monaten zu machen: "Heute ist noch nicht das Ende der Geschichte, auch die CDU-Fraktion hat noch Anmerkungen". Über die Ergebnisse will Hermann im Herbst informieren. Er signalisierte, dass er sich der Größe der Herausforderung wohl bewusst sei, dass er sie aber mit der vorgestellten Methodik und der Hilfe seiner Fachleute meistern werde. Unterstützt wurde der Verkehrsminister auf der Konferenz von Gert Klaiber, Leiter der Abteilung Straßenverkehr, der einen Vortrag über den Aus- und Neubau der Landesstraßen hielt, und von Marcel Zembrot, Leiter des Referats Straßen- und Erhaltungsplanung.
Nach den Vorträgen und der Diskussion nutzte Oberbürgermeister Thomas Herzog, flankiert vom CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Teufel und dem Rottweiler Landrat Wolf-Rüdiger Michel, die Gelegenheit, mit dem Verkehrsminister über die Dringlichkeit der Schramberger Talstadtumfahrung zu sprechen.
Landrat Michel verwies dabei auch auf die Ortsumfahrung Neukirch, die für Rottweil von großer städtebaulicher Bedeutung wäre.