Schramberg Aus dunklem Tunnel heraus ans Licht

Von Edgar Reutter Schramberg. Im Jahr drei nach der Finanzkrise hat gestern Abend der Schramberger Gemeinderat in grundsätzlich großer Übereinstimmung den Etat 2012 beschlossen. Es ist der erste unter dem neuen Oberbürgermeister Thomas Herzog, der von seinem Vorgänger – unzweifelhaft – ein geordnetes Haus übernommen hat, in dem vorsichtig auch neue finanzielle Spielräume ausgemacht werden.

Kurz nach der jüngsten Kommunalwahl 2009 mussten sich die Gemeinderäte noch mit einer ernsten Haushaltskonsolidierung abfinden, die ans Eingemachte ging. Derzeit scheint man sich auf einem gewissen Erholungskurs zu befinden, der es erlauben könnte, die Stadt und Bürgern auferlegten Daumenschrauben wieder etwas zu lockern. u Clemens Maurer (CDU), der für den erkrankten Fraktionssprecher Paul Flaig sprach, hob als Priorität seiner Fraktion hervor, die gewonnenen Handlungsspielräume zu erhalten und den Investitionen Vorrang einzuräumen. Nachdem die Stadt derzeit gerade aus dem dunklen Tunnel der Krise herausfahre, gelte es mit dem wieder gewonnenen Licht an dessen Ende verantwortungsvoll und zukunftsgerichtet umzugehen. Seiner Fraktion sei deshalb eine nur maßvolle Erhöhung des Verwaltungshaushalts wichtig. Daher verfolge man die Entwicklung im zuletzt ständig gestiegenen Personalhaushalt sehr kritisch. Deutlich werde aber auch, dass die Energiewende nicht kostenlos zu haben sei und in wesentlichen Teilen von den Kommunen mitfinanziert werden müsse. Also gehe es in Zukunft darum, durch Ausgabendisziplin Spielräume für Neu- und Erhaltungsinvestitionen zu schaffen, damit Schramberg eine attraktive, lebens- und liebenswerte Industrie- und Kulturstadt bleibe. "Fangen wir also an, über unsere Stadt gut zu reden", sagte Maurer. u Udo Neudeck, Fraktionschef der Freien Liste, erinnerte an die Leistung all derer, die in 20 Jahren erfolgreicher Kommunalpolitik letztlich den Weg mit Herbert Zinell gegangen seien. Trotzdem sei es gut, wenn der Nachfolger nun versuche, seine eigene Spur zu hinterlassen. Erste erfolgreiche Ansätze dafür seien bereits erkennbar. Daher müssten jetzt auch dringend alle Gräben des OB-Wahlkampf wieder zugeschüttet werden, weil die Stadt mit ihren Ortsteilen nur bestehen könne, wenn alle gemeinsam an einem Strang zögen. Jetzt habe man vorwärts zu denken, um Schramberg für die Zukunft gut aufzustellen. Wichtig sei dabei zuallererst, sich um die Menschen zu kümmern, die in der Stadt leben und arbeiten. Bildung und Erziehung, Vereinswesen, generationengerechte Politik, Kultur und Sport, eine ordentliche Infrastruktur sowie ein attraktives Stadtbild gehörten dazu. 2012 werde Schramberg weniger Schulden machen als geplant, also Geld für das schwierige Jahr 2013 auf die hohe Kante legen können. u Hans-Jörg Fahrner,Chef der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht, gab zu bedenken, dass Schramberg schon von manchen Katastrophen heimgesucht worden sei. Die Krankenhaus-Schließung gehöre dazu. Die Stadt müsse nun die Fehlleistungen auslöffeln, die ihr andere einbrockten. Fahrner würdigte das Bemühen aller, die Gesundheitsversorgung vor Ort sicherzustellen. Im neuen Haushalt lasse sich gegenüber 2011 eine deutliche Entspannung erkennen. Die Steuereinnahmen zeigten wieder nach oben, aber die langfristigen Auswirkungen der Euro- und Schuldenkrise seien noch nicht absehbar. SPD und Buntspecht unterstützten daher die Fortsetzung der Konsolidierung und eine zurückhaltende Haushaltsführung. Die mittelfristigen Investitionsschwerpunkte würden mitgetragen, wobei es auch möglich sei, einzelne Sperrvermerke im Bereich Soziales/Erziehung wieder aufzuheben. Wer hier Qualität wolle, müsse sich auch um den Preis dafür kümmern. Dies alles gehöre zu einer zeitgemäßen und intakten Infrastruktur. u Bernd Richter (ÖDP) hob den guten Übergang vom einen zum anderen OB hervor. Insgesamt positiv zu werten sei, dass die Stadt dank weitreichender und besonnener Haushaltsbeschlüsse einigermaßen unbeschadet über den Krisen-Engpass hinweg gekommen sei. Vor dem Hintergrund von Stuttgart 21 und nachlassender Wahlbeteiligung appellierte Richter, durch vermehrte Bürgerbeteiligung und Information wieder mehr Interesse an der Kommunalpolitik zu wecken, gerade auch bei den jüngeren Mitbürgern. In Schramberg gehe es um die Zukunft junger Familien, um Wahlfreiheit bei Erziehung und Betreuung. Dazu brauche es aber wirtschaftlich gesicherte Grundbedingungen in der Gesellschaft. Deshalb werde die ÖDP auch vor Ort als einzige Partei weiterhin für eine umfassende Familienpolitik kämpfen.

Als bedauerlich empfand Richter, dass die kommunale Umstellung auf erneuerbare Energien nicht zügig genug vorankomme und auch die geplante Gemeinschaftsschule noch nicht umgesetzt werden könne. Insgesamt seien aber viele Projekte auf den Weg gebracht, so dass es sich lohne, die beachtliche Verschuldung der Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.